29,7 Millionen Euro für Schulen

PROJEKTLISTE – Kreistag befürwortet Förderung mit Bundesmitteln für 28 Wetterauer Schulgebäude

Friedberg (jwn). Viel Geld, nämlich rund 27,9 Millionen Euro, will der Wetteraukreis in den kommenden vier Jahren für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung seiner insgesamt 28 Schulgebäude in die Hand nehmen. Der Kreistag hat dafür am Mittwoch einstimmig grünes Licht gegeben.  

Insgesamt dürfen sich die Investitionen im Kreisgebiet für die Schulsanierung sogar 29,7 Millionen Euro betragen, weil der Bund im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms II (KIP) dem Wetteraukreis für die Sanierung seiner Schulen bis Ende 2022 eine Fördersumme für diesen Zeitraum von insgesamt
22,3 Millionen Euro gewährt. Mit rund 7,4 Millionen Euro wird sich der Wetteraukreis an dem Programm beteiligen.  

„Von den 31 kommunalen Schulträgern in Hessen bekommen nur der Main-Kinzig-Kreis und die Stadt Kassel noch etwas mehr Geld als der Wetteraukreis. Der Wetteraukreis wird also deutlich stärker vom Programm profitieren als die allermeisten Schulträger in Hessen“, freut sich Landrat Jan Weckler (CDU) über die Zuwendungen. 

Größere Maßnahmen sind beispielsweise in Bad Nauheim an beruflichen Schule am Gradierwerk (6,5 Millionen Euro), in Friedberg an der Johann Philipp Reis Schule (drei Millionen Euro) oder in Nidda an der Josef-Moufang-Schule (2,8 Millionen Euro) vorgesehen. Allerdings gilt die Fördermittelzusage nicht uneingeschränkt. Denn fördern will der Bund lediglich Investitionen, die der Sanierung, dem Umbau oder der Erweiterung der Schulgebäude, nicht jedoch der Kapazitätserweiterung dienen. Förderungsfähig sind hingegen auch Maßnahmen an Einrichtungen zur Betreuung von Schülern oder zur Umsetzung der Inklusion.  Schon in den Fachausschüssen gab es einstimmige Beschlüsse für die Anforderung der Fördermittel. Zumal Weckler ganz klar betonte, dass „das Geld dringend gebraucht werde, weil die Investitionen in die Schulen in den kommenden Jahren aufgrund der steigenden Schülerzahlen erheblich steigen würden. 

Zustimmung fand die Projektliste am Mittwoch auch im Kreistag, und zwar ohne weitere Diskussionen. Sie teilt sich in zwei Tranchen auf. Die erste und jetzt Beschlossene umfasst 90 Prozent des Investitionsrahmens (27,9 Millionen). Die zweite Tranche, die bis zum Jahresende noch beschlossen werden muss, weil die Förderanträge bis zum 31. Dezember gestellt sein müssen, umfasst die Ersatzschulen, also Schulen in freier Trägerschaft. Nicht von den Fördermaßnahmen begünstigt sind Schulneubauten. Die muss der Wetteraukreis, möglicherweise mit Förderung des Landes, allein stemmen.