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31 Millionen Euro erforderlich für ein „lebendiges Zentrum“ in Butzbach

Bauausschuss stimmt Entwicklungskonzept zu / Bahnhof, Bürgerhaus und Kunstrasen werden einbezogen

BUTZBACH (thg). Fast 250 Seiten umfasst das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (Isek), das am Dienstag den Mitgliedern des Butzbacher Bauausschusses vorlag. Insgesamt sind Gestaltungsmaßnahmen für die Innenstadt mit einem Volumen von 31 Millionen Euro darin enthalten. Das Fördergebiet wurde im Gegensatz zum vergangenen Beschluss des Stadtparlaments im vergangenen Jahr noch einmal erweitert, um zusätzliche Projekte einbeziehen zu können. Der Ausschuss stimmte dem gesamten Papier einmütig zu. 

Dr. Andrea Soboth vom Institut für Regionalmanagement stellte das Konzept vor, das in Zusammenarbeit mit einer Steuerungsgruppe „Butzbach Bewegen“ unter Beteiligung unter anderem der Wirtschaftsförderung Wetterau und vor allem der Butzbacher Bevölkerung entstanden ist. Denn Bürgerbeteiligung war eine wichtige Voraussetzung für die Teilnahme am Förderprogramm. 

Die Beteiligung hatte unter anderem ergeben, dass das Areal um den Bahnhof in der jüngsten Online-Abstimmung die höchste Priorität erhielt. Im südlichen Innenstadtbereich bildet nun die Große Wendelstraße die Umgrenzung, fortgesetzt im östlichen Bereich. Dort wird auch der Sportplatz am Ostbahnhof einbezogen. Das Fördergebiet wurde auch um zwei Exklaven ergänzt: das Bürgerhaus Butzbach und die „Am Keltenhof“ vorgesehene Kunstrasenanlage, die auf Platz zwei der Prioritätenliste der Bürger steht. 

Für das Bürgerhaus steht die Frage im Raum, ob eine Sanierung des aus den 60er Jahren stammenden Gebäudes in Frage kommt oder ob ein Neubau errichtet werden soll. Die Kunstrasenplätze könnten Bestandteil des Bundes-Förderprogramms für Sportanlagen „goldener Plan“ werden. Dafür müssen die Sportstätten aber zu dem Gebiet eines Städtebauförderungsprogramm gehören. Bürgermeister Michael Merle wies darauf hin, dass das gesamte Konzept noch vom Fördermittelgeber in Wiesbaden geprüft werde. Erst dann sei klar, wie genau das Fördergebiet aussehen kann und welche Projekte dann einbezogen werden können. 

Für jede Maßnahme ist zudem ein Einzelantrag erforderlich, berichtete Soboth. Die Leerstände in der Innenstadt oder auch die Neuentwicklungen von Flächen nannte sie als wichtige Elemente des Konzepts. Unter anderem führte sie auch die Limesgalerie und ihre Zukunft an. Für die Fußgängerzone und den Marktplatz liege das Augenmerk auf der Aufenthaltsqualität, aber unter anderem auch auf Barrierefreiheit. 

Diese „Altstadtsanierung 4.0“ knüpfe an die 90er Jahre an, sagte Michael Schröter (SPD). Es stelle sich die Frage, inwieweit tatsächlich Fördermittel zu bekommen seien und die Stadt die Kofinanzierung aufbringen könnte. Bezogen auf die jüngst veröffentlichte Prioritätenliste sagte er, gebe es darauf „gute alte Bekannte“. 

Nach der Rückmeldung von der Wi-Bank zum Gesamtantrag, der Mitte Februar eingereicht werden muss, wird das auf Basis der Antwort überarbeitete Konzept erneut die Gremien beschäftigen. Dann folgt die Phase der Umsetzung, die bis ins Jahr 2028 läuft. Die Steuerung übernimmt ein Citymanagement, einzelne Maßnahmen werden konkretisiert, Kosten ermittelt und dann Anträge gestellt. Das Citymanagement wird ausgeschrieben und extern besetzt, es kann nicht einfach von der Stadtentwicklungsabteilung mit übernommen werden. 

Wie der Bürgermeister sagte, entscheidet letztlich die Stadtverordnetenversammlung über anzugehende Projekte. Das Parlament habe die Budgethoheit. 

Fünf „Handlungsfelder“ wurden für das Konzept ausfindig gemacht. Beginnend mit „Städtebaulicher Neuordnung“ folgen auf „Kultur und Soziales“ die „Freiraumstrukturen“. Mit „Funktionsvielfalt und Aufenthaltsqualität“ ist das vierte Handlungsfeld überschrieben. „Mobilität“ bildet das fünfte Handlungsfeld. Übergreifend ist unter anderem der Dialog mit den Eigentümern hinsichtlich einer lebendigen Innenstadt anzusehen. 

Die Erarbeitung und vor allem die Bürgerbeteiligung fielen über weite Strecken mit den Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zusammen. Dennoch zog Bürgermeister Merle eine positive Bilanz des Prozesses: „Wir hatten bei anderen Projekten nicht annähernd so viel Beteiligung wie hier.“ 

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