B3a in Butzbach kann geplant werden

Verkehrsminister Al-Wazir kündigt Kostenübernahme an / Bürgermeister Merle setzt auf Verkehrskonzept

BUTZBACH (thg). Für bis zu zehn wichtige Bundesstraßenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan, darunter die Ortsumgehung Butzbach der Bundesstraße 3, können die jeweils betroffenen Städte und Gemeinden die Planungen aufnehmen. Das teilte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit. Die Kosten trage das Land, das die Planungen von Hessen Mobil eng begleiten lassen werde. Die Stadt Butzbach hat darüber aus Wiesbaden noch keine Information erhalten, wie Bürgermeister Michael Merle auf Anfrage sagte. 

„Hessen Mobil wird nun in den nächsten Wochen auf die betroffenen Städte und Gemeinden zugehen und das weitere Vorgehen besprechen“, so der Verkehrsminister in seiner Pressemitteilung. Das Land lade „alle betroffenen Kommunen ein, mit uns eine Vereinbarung über die Planungen zu schließen. Wir sichern zu, dass wir die Kosten tragen und Hessen Mobil die Projekte begleitet und unterstützt“. 

Wie eine solche Vereinbarung aussehen soll und ob die Kommune in Vorleistung für die Planungskosten treten muss, ist bislang unbekannt, wie Merle sagte. Denn sonst stelle sich die Frage, warum das Land die Planung nicht gleich selbst bezahlt. Eine solche Vereinbarung müsste aber von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden, und er wisse nicht, wie dort entschieden werde, so der Bürgermeister. 

Merle wies darauf hin, dass Mitte Oktober das Auftaktgespräch mit der Bietergemeinschaft stattfinde, die für die Stadt Butzbach das Verkehrskonzept erarbeiten soll. Dessen Grundlage ist ein umfangreiches Leistungsverzeichnis, das im Parlament beschlossen wurde. „Wir haben die Hände nicht in den Schoß gelegt, sondern gehandelt.“

Die Ortsdurchfahrt Butzbach der B3 sei besonders stark belastet. Die Umfahrung sei aber auch höchst umstritten, resümierte Merle. Wichtig sei bei dem Thema, die Autobahn 5 im Auge zu behalten, denn es nütze nichts, wenn bei einem Unfall auf der Autobahn dann auch auf der neuen Umgehung Stau sei. Der Verkehr fließe dann trotzdem wieder durch die Stadt. Eine angekündigte Nutzung der Standspur auf der A5 sei das mindeste. 

Dass das Land nun angekündigt habe, die Projekte wie die B3a anzugehen, sei noch kein Freibrief. Man müsse die genauen Planungen kennen, um zu wissen, ob man dafür ist. Bislang gebe es Linienführungen, etwa durch den Griedeler Wald. „Aber ob das so kommt, ist fraglich“, betonte Merle. 

Der Druck des Verkehrs auf Butzbach sei groß. Die Studie vor einigen Jahren habe ergeben, dass speziell der überörtliche Verkehr ein Problem für Butzbach darstellt. Das Thema ist aber komplex. Denn auch die „Verkehrswende“ im Rahmen des Klimaschutzes mit möglicherweise weniger Verkehr auf den Straßen und Erkenntnisse aus dem Nahverkehrs-Check seien einzubeziehen. 

Mit dem Verkehrskonzept, dessen Erarbeitung sicher ein Jahr dauern werde, könnten eigene Daten ermittelt und vorgelegt werden. Die Bürgerbeteiligung ist fest vorgesehen. Auch die Initiative der B3a-Kritiker wurde bereits einbezogen. Merle sagte mit Blick auf eine Umgehungsstraße, dass nach fünf Jahrzehnten eine Klärung des Themas herbeigeführt werden solle. 

Bei den zehn von Al-Wazir genannten Straßenbauprojekten handelt es sich vor allem um Ortsumgehungen oder den vierstreifigen Ausbau von kurzen Strecken hoch belasteter Bundesstraßen. Ein weiteres Kriterium für die Auswahl eines Bundesstraßenprojekts sei eine „hohe regionale Erschließungsfunktion“ gewesen. Um die Vorhaben zügig umsetzen zu können, seien im diesjährigen Landeshaushalt zehn zusätzliche Ingenieurstellen für die Straßenplanung bei Hessen Mobil vorgesehen.