Die SOS-Dose im Kühlschrank kann im Notfall wichtige Hinweise geben
15. August 2019
Sommerspezial der Reihe „Wir sind Butzbach“
15. August 2019

Bodenordnung soll Dynamik bringen

BAUGEBIET – Für Bebauungsplanverfahren Engelsberg in Nieder-Weisel fehlen noch zwei Grundstücke

BUTZBACH (thg). In die Entwicklung des Baugebiets „Engelsberg“ in Nieder-Weisel soll nach dem Willen der Bauausschussmitglieder Dynamik kommen. Sie stimmten für den Beschlussvorschlag zur Anordnung der Baulandumlegung, den der Magistrat vorgelegt hat. Zwei Grundstücke im künftigen Neubaugebiet können derzeit noch nicht genutzt werden. Das soll mit dem Verfahren geändert werden. 

Bürgermeister Michael Merle und Ottmar Rees von der Stadtverwaltung fassten die Situation zusammen. Eine „fast unendliche Geschichte“ seien die Ankaufsbemühungen dort. Die Hessische Landgesellschaft (HLG) übernimmt den Ankauf im Auftrag der Stadt, eine Vielzahl von Gesprächen sei geführt worden. „Massive Verzögerungen“ seien eingetreten. 

Grundsätzlich sei es das Ziel der Stadt, Eigentümer der Flächen zu werden, die in einem Bebauungsplanverfahren anschließend als Bauflächen verkauft werden. So sollte es auch in Nieder-Weisel sein. Doch kann weiter nicht über zwei Flächen verfügt werden. Eines dieser Grundstücke ist mit einem Nießbrauchrecht belegt, es gebe kein Fortkommen mehr in den Verhandlungen. Eine zweite Parzelle ist landwirtschaftlich verpachtet. Zwar sei die HLG inzwischen Eigentümerin, aber der Pachtvertrag gelte noch bis November 2021. Unter anderem dürfe die Fläche auch nicht von der Archäologie untersucht werden. Mit dem Pächter sei keine einvernehmliche Lösung erzielt worden.

Vermessungsingenieur Werner Vollmer aus Friedberg, seit Jahren unter anderem im „Bodenmanagement“ tätig, wurde von der Stadt eingeschaltet und erläuterte im Ausschuss Grundlegendes. Die Umlegung bedeute grundsätzlich nicht, dass ein Eigentümer aus der Fläche verdrängt werden soll. Im Zuge des Verfahrens werde sein eingeworfenes Land im gleichen Wert wieder zugeteilt – da Bauland aber teurer sei, werde die Fläche kleiner sein. Einem Pächter könne in der Bodenordnung beispielsweise Ersatzland angeboten werden.

Die Bodenordnung kann parallel zum Bebauungsplanverfahren ablaufen. Erster Schritt sei die aktuell zu beschließende Willenserklärung, der Umlegungsbeschluss folge später. Es bestehe „durchaus die Möglichkeit“, dies innerhalb eines halben Jahres abzuwickeln, auch bevor der Bebauungsplan rechtskräftig wird. Vollmer sagte auch, dass das Vorgehen der Stadt, zunächst Eigentümer von Bauland werden zu wollen, zunehmend schwierig werde. „Die Verkaufsbereitschaft ist nicht mehr in der gewohnten Weise herzustellen“, so die Erfahrung des Ingenieurs. 

Beim Tauschland befindet sich die Stadt allerdings in der „misslichen Lage“, so Rees, dass sie nicht über wesentliche Flächen verfügt. Aber die HLG habe Möglichkeiten, etwas anzubieten. Auf die Frage nach möglichen Kosten des Verfahrens für die Stadt führte Rees an, dass sich diese „gegebenenfalls im Verkaufspreis widerspiegeln“. 

Es können keine Kommentare abgegeben werden.