Buss-Basalt will 2020 Antrag stellen 

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Buss-Basalt will 2020 Antrag stellen 

Erweiterung Bürgermeisterin Tammer berichtet auf Anfrage der SPD / Derzeit laufen Gutachten

MÜNZENBERG (dt). Auf der Tagesordnung der Sitzung der Münzenberger Stadtverordnetenversammlung am Montag im Traiser Kulturhaus stand die Anfrage der SPD-Fraktion zur Thematik Buss-Basalt an den Magistrat, die von Bürgermeisterin Dr. Isabell Tammer beantwortet wurde. Die SPD wollte wissen, welche aktuellen Informationen dem Magistrat im Zusammenhang mit der Erweiterung der Flächen von Buss-Basalt vorliegen. – In einem weiteren Tagesordnungspunkt aus einem anderen Themenbereich beschloss das Parlament einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans „In den Hirschgärten“ im Stadtteil Münzenberg, wobei lediglich die Umnutzung von zwei bisher landwirtschaftlich genutzten Hallen in gewerbliche Lagerräume vorgesehen ist. 

In der SPD-Anfrage zur Erweiterung der Flächen bei Buss-Basalt erinnert die Partei daran, dass seit der Bürgerversammlung in Ober-Hörgern mittlerweile anderthalb Jahre vergangen seien. Zwischenzeitlich sei der Brecher zurückgebaut worden und es seien 2018 „augenscheinlich Erhebungen zu den dort lebenden Tieren gemacht“ worden. Festzustellen sei weiter, dass zwischenzeitlich „punktuell Erdreich aufgefüllt“ werde. In ihrer Anfrage bat die SPD-Fraktion den Magistrat explizit bei der Beantwortung „insbesondere auf die Ergebnisse der Bestandserhebungen, den Sachstand bei der Verfüllung sowie auf den Verfahrensstand hinsichtlich der Erweiterung“ einzugehen.      

Es seien „Bestandserhebungen zu den naturschutzfachlichen Kartierungen durchgeführt“ worden, so Tammer. Diese würden aktuell „hinsichtlich ihrer Bedeutung sowohl für die geplante Abbauerweiterung als auch für die sukzessive Wiedernutzbarmachung des aktuellen Tagebaugeländes ausgewertet“. Vorgefunden worden seien im aktuellen Tagebaubereich einige schützenswerte Arten wie beispielsweise die Zauneidechse oder die Kreuzkröte. Vor wenigen Monaten sei vom Regierungspräsidium die Verfüllung mit Fremdmaterialien genehmigt worden. Dabei seien in Abstimmung mit der Oberen Naturschützbehörde durch ein Fachbüro „artenschutzfachliche Maßnahmen zur Sicherung der Zauneidechsenpopulation umgesetzt“ worden, stellte Tammer fest. Um der Verpflichtung zu einer ordnungsgemäßen – von der Stadt Münzenberg wiederholt angemahnten –Rekultivierung gerecht zu werden, sei als Fremdmaterial zur Verfüllung aktuell nur reiner Erdaushub verwendet worden, unterstrich die Bürgermeisterin.

Zum Verfahrensstand hinsichtlich der Erweiterung teilte Tammer mit, dass aktuell Planungs- und Ingenieurbüros dabei seien, „die Fachgutachten zu Hydrogeologie, Staub-/Lärmbelastung und auch die naturschutzfachlichen Bestandserhebungen abzuarbeiten“. Darauf folge dann die Erstellung der Umweltverträglichkeitsstudie und die entsprechende Prüfung der Fachbehörden. Weiter werde in der Folge auf der Grundlage der Fachgutachten der „bergrechtliche Rahmenbetriebsplan“ erstellt. Die Firma Buss-Basalt wolle den Antrag für das Genehmigungsverfahren Anfang 2020 stellen, wobei dann auch der Stadt Münzenberg ein Mitspracherecht eingeräumt werde. Buss-Basalt biete allen Interessierten und den Stadtverordneten an, im Rahmen einer Ortsbegehung über den aktuellen Stand noch einmal zu informieren.      

Zuvor war das Bauleitverfahren zum Bebauungsplan „In den Hirschgärten“ vom Parlament behandelt worden; dies werde im so genannten beschleunigten Verfahren ohne Umweltbericht umgesetzt. Der Geltungsbereich des Plangebietes umfasse ausschließlich die Grundstückparzelle 25 und teilweise die angrenzende Straßenparzelle 29. Der in der Stadtverordnetensitzung anwesende Inhaber der betreffenden Firma, Sascha Piffko, die sich mit archäologischen Untersuchungen befasst, legte kurz seine Beweggründe für den Ankauf der beiden bisher landwirtschaftlich genutzten Hallen dar. Diese sollten künftig als gewerbliche Lagerhallen dienen. 

Vorgesehen sei darum dort nun die Ausweisung eines Mischgebietes. Im Flächennutzungsplan sei das Areal noch nicht als Siedlungsfläche vorgesehen, darum werde dieser im Wege der Berichtigung angepasst.        

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