„Butzbach bewegen“ bündelt Themen

STADTPOLITIK – Freibäder-Sanierung und Forschungsprojekt zur Entwicklung entlang der A5 geplant

BUTZBACH (thg). 52 Jahre alt wurde gestern Bürgermeister Michael Merle. Zu lange feierte er aber den Wahlsieg am Sonntag und das Wiegenfest nicht. Denn die Arbeit setzt der Rathauschef wie gewohnt fort. Da er schon im Amt ist und nicht erst in der neuen Periode ab dem 1. März aktiv werden muss, umriss er auf BZ-Anfrage, was die nächsten wichtigen Themen in der Stadt und Politik in Butzbach sind. 

Der Haushalt des laufenden Jahres wurde inzwischen von der Kommunalaufsicht beim Wetteraukreis genehmigt. Die Finanzabteilung arbeite aber unterdessen am Nachtragshaushalt und am Haushaltsplan für das kommende Jahr. Eine Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung erfolgt voraussichtlich im Dezember. 

Zudem will Merle nach dem Beschluss zum Ausstieg aus dem Windkraft-Vertrag die Gespräche mit der Ovag aufnehmen. Diese würden voraussichtlich schwierig. Merle bezog sich auf eine Presseveröffentlichung Mitte der Woche, in der ein Ovag-Sprecher von einer Million Euro Schadenersatz spricht und allein die Stadtwerke Bad Nauheim 250 000 Euro bisherige Ausgaben anführten – darauf würde das Unternehmen laut Medienbericht nicht verzichten. 

Ein weiteres Thema ist der beschlossene Punkt zum Kirchengrundstück als Feuerwehr-Standort in Kirch-Göns. Unter anderem werde nun der vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Euler genannte Versicherer kontaktiert, der dessen Auskunft zufolge das Altlastenrisiko absichern könne. 

Zudem wurde nach Merles Worten die Sanierung der Freibäder über die Butzbacher Bäderbetriebe auf den Weg gebracht. Der Magistrat und der Aufsichtsrat des städtischen Unternehmens hätten entsprechende Beschlüsse gefasst. Nun würden Fördermittel beantragt. 

Besonders wichtig ist Merle die Fortsetzung des Stadtentwicklungsprojekts „Butzbach bewegen“. „Darin kulminieren alle zentralen Fragen.“ Darunter fällt beispielsweise die Ortsinnenentwicklung – auch die Sanierung des Maibacher Freibads sei eine Frage der Innenentwicklung – mit einem Akzent auch auf der Innenstadtentwicklung. 

Flächenentwicklung und Verkehrskonzept seien weitere Aspekte. Zum Thema Verkehr erstelle der Regionalverband eine Untersuchung. Dort wird Merle Kontakt aufnehmen. Hinsichtlich der Entwicklung möchte der Bürgermeister die Stadt in ein Forschungsprojekt aufnehmen lassen zum „Wachstumskorridor entlang der Autobahn 5“. Eine Absichtserklärung für einen Antrag in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung Wetterau ist vom Magistrat befürwortet worden. Beteiligt ist die Robert-Bosch-Stiftung. Unter anderem werden in dem Programm Doktorandenstellen an der Uni Gießen eingerichtet. Unter anderem soll damit die Frage beantwortet werden: „Wie wollen wir wachsen?“ 

Merle unterstrich, dass im Rahmen von „Butzbach bewegen“ die Bürgerbeteiligung stark akzentuiert werde. Dabei hob er das Engagement der Ortsbeiräte hervor. Zur Zukunft des ehemaligen Kreis-Jugendgästehauses Hubertus habe auf Wunsch der Ortsbeiräte der umliegenden Stadtteile ein Treffen mit dem Kreis stattgefunden. Im Gespräch mit der Kreis-Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch soll es zudem um die Zukunft des ehemaligen Familien-Landheims Bodenrod gehen.