Butzbach bislang in Corona finanziell mit blauem Auge davongekommen

Weniger Gewerbesteuer und Steueranteile / 1,6 Millionen Euro Kompensation sollen Rücklage bleiben

BUTZBACH (thg). In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss berichtete der städtische Finanzabteilungsleiter Achim Thiel, dass die Stadt Butzbach bislang aus der Corona-Pandemie auf den Haushalt bezogen „mit einem blauen Auge davongekommen“ sei. Die vom Bund und vom Land gezahlte Kompensationssumme für Steuerausfälle in Höhe von 1,6 Millionen Euro habe die Steuerdefizite „mehr als ausgeglichen“. 

Die erwartete Katastrophe sei angesichts der im Jahresverlauf eintreffenden Steuerschätzungen gemildert worden, so Thiel. 1,1 Millionen Euro Defizit bei den Gemeindeanteilen an Steuern und 225 000 Euro Minus bei der Gewerbesteuer seien zu verzeichnen. Bei den eigenen Steuern habe die Grundsteuer B Mehreinnahmen erbracht. Der Forst verzeichnet Mindereinnahmen von 480 000 Euro. Wegen der Corona-Schließungen fehlen der Gebäudewirtschaft 100 000 Euro. 

Aber auch weniger Ausgaben unter anderem im Bereich Kultur oder weil das Programm „Lebendige Zentren“ noch nicht weiter fortgeschritten sei, waren zu verzeichnen, zudem Personaleinsparungen. Das Ziel sei es, den Betrag von 1,6 Millionen Euro als Rücklage zu behalten, damit er verfügbar ist, wenn die Gewerbesteuer abgerechnet wird. 

Wie Bürgermeister Michael Merle im Bauausschuss mitteilte, wird der Arbeitskreis Wald erst im kommenden Jahr zusammenkommen. Themen seien die Wiederbewaldung nach dem Konzept von Hessen Forst, dazu Ergebnisse der Gespräche mit Jägern und von Vertretern der Mountainbiker, die jüngst in der Kritik standen. 

Der Bürgermeister hat in Sachen Jugendgästehaus Hubertus Landrat Jan Weckler angeschrieben mit der Bitte um Aufnahme der Gespräche über die Zukunft der kreiseigenen Liegenschaft. Damit folgt er einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. 

Die Teilnehmer für einen Arbeitskreis Mobiliätskonzept sollen in Kürze benannt werden. Dafür werden die entsendenden Gruppen wie zum Beispiel die Fraktionen im Stadtparlament von der Stadt angeschrieben, so Merle. Außerdem teilte er mit, dass die Stadt in die Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität beim Land als Mitglied aufgenommen wurde. 

Die neue Straße im Baugebiet „Hinter der Mauer“ in Nieder-Weisel erhält den Namen „Pfarrer-Kayser-Straße“. Das befürwortet der Haupt- und Finanzausschuss. 

Als Ortsgerichtsschöffin im Ortsgericht Butzbach III soll Brigitte Vollmann aus Maibach für weitere fünf Jahre gewählt werden. Dem stimmte der Haupt- und Finanzausschuss zu.

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