Butzbach investiert 11,6 Millionen Euro

Merle legt Etat vor / Hohe Beträge für Kitas und Parkhäuser / Senkung von Umlagen spart zwei Millionen Euro

BUTZBACH (thg). Es sei nicht ganz einfach gewesen, den Haushalt auszugleichen, sagte Bürgermeister Michael Merle am Dienstag, als er den Etat-Entwurf für das kommende Jahr in die Butzbacher Stadtverordnetenversammlung einbrachte. Das Zahlenwerk sei aber nach Einschätzung der Stadt genehmigungsfähig. Geplant ist ein Überschuss im Ergebnishaushalt in Höhe von 92 400 Euro. 

9,9 Millionen Euro an Gewerbesteuer werden erwartet. Gegenüber dem Vorjahr wird damit ein Anstieg vorsichtig geplant. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer soll sich laut Land steigern. Die Gemeindeanteile an Steuern und eigene Steuern liegen zusammen 260 000 Euro unter den Erwartungen der mittelfristigen Finanzplanung. Die Senkung von Kreis- und Schulumlage spart voraussichtlich rund zwei Millionen Euro. Die Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert. 

Merle wies darauf hin, dass im Investitionsprogramm zum Straßenbau niedrigere Beitragssätze angenommen wurden als nach der bisherigen Straßenbeitragssatzung. Eine Änderung des bisherigen Systems ist im Gespräch, dazu müsse noch eine Beschlussvorlage in der Stadtverordnetenversammlung folgen. 

Insgesamt sind im Haushalt 11,6 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen. Die Kunstrasenplätze in der Kernstadt wurden bereits 2020 eingeplant, für kommendes Jahr sind 966 000 Euro Planungskosten vorgesehen. Die Finanzierung des Grundstückskaufs sei für einen Zinssatz von „0,00 Prozent“ erfolgt. 

Unter der Überschrift „Förderung des Sports“ ist ein Zuschuss für ein lange wartendes Projekt eingetragen. 1,16 Millionen Euro sollen dem TSV Ebersgöns für die vereinseigene Turnhalle zur Verfügung gestellt werden. 

 In der Kleeberger Straße ist für die weitere Sanierung, die Stützmauern und Treppen, ein Betrag von 1,6 Millionen Euro eingetragen. „Erforderliche Sofortmaßnahmen“ für die Parkhäuser Marktplatz und Langgasse schlagen mit 1,5 Millionen Euro zu Buche. Für das Bürgerhaus Butzbach wurden Planungskosten von 95 000 Euro eingestellt. Rund eine Million Euro sind für Ersatzbeschaffungen von Feuerwehr-Fahrzeugen vorgesehen, um den Brandschutz weiter zu modernisieren. 

Größere Kostenfaktoren sind weiter die Kitas. Für einen Neubau in Griedel stehen nach dem Grundsatzbeschluss erst für 2022 und 2023 zusammen 3,6 Millionen Euro im Programm. Für die Kita Lustgarten, für die das Bauantragsverfahren läuft, sind 820 000 Euro vorgesehen. Mit 4,4 Millionen ist in diesem Bereich die Kita auf dem ehemaligen Tröstergelände der größte Posten. Die Villa Regenbogen und die Kita Panama in der Kernstadt werden modernisiert, wofür Fördermittel zur Verfügung stehen. 

Der Schuldenstand für die Stadt ohne Eigenbetriebe und Gesellschaften wird mit 55,2 Millionen Euro für 2021 angegeben, im Vorjahr waren es 48,6 Millionen Euro. Der Rahmen für Liquiditätskredite ist wegen der Corona-Pandemie in Höhe von drei Millionen Euro angegeben. Die Einwohnerzahl Butzbachs lag Mitte des Jahres bei 26 551 und damit um fast 200 höher als im Vorjahr. 

Als „künftige Herausforderungen“ sind im Ausblick das Bahnhofsgebäude und der Bahnhofsvorplatz in Butzbach genannt. Weitere Planungen seien erforderlich, um die Kostenschätzungen und Folgekostenberechnungen anstellen zu können. Auch die Kosten für Barrierefreiheit und eine Beteiligung der Bahn seien Thema. Für den Baubetriebshof sei die Standortfrage grundsätzlich zu klären. Möglich ist ein Neubau. Auch für das Bürgerhaus Butzbach soll die Zukunft geklärt werden. 

Die Stadtverordneten überwiesen den Haushalt in den Haupt- und Finanzausschuss. Die Beratung findet voraussichtlich im Januar statt. 

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