Butzbach rechnet im Herbst mit mehr Flüchtlings-Zuweisungen 

Bürgermeister Merle fordert mehr Geld für soziale Infrastruktur / Unterbringung in privaten Unterkünften Ziel

BUTZBACH (thg). Der Wetteraukreis hat angekündigt, ab Juli Geflüchtete direkt zur Unterbringung an die Kommunen weiterzugeben. Bürgermeister Michael Merle sagte auf BZ-Anfrage, dass sich dies für die Stadt voraussichtlich erst in Richtung Herbst auswirke. Für die Zuweisungs-Quote würden weiterhin die Kreis-Unterkünfte in der Weidigstadt berücksichtigt. 

„Wir kommen an die Grenze der Leistungsfähigkeit“, sagte Merle, was auch für den Kreis gelte. Das habe Landrat Jan Weckler den Bürgermeistern am Mittwoch in einer Versammlung bereits mitgeteilt. Für Butzbach gelte dies unter anderem auch im Hinblick auf Kindergartenplätze und Schülerzahlen, aber auch für die bei der Stadtverwaltung beschäftigten Fachkräfte in der Sozialarbeit. Erneut habe die Stadt eine Stelle ausgeschrieben, die benötigt werde, wenn die Zahlen weiter wie prognostiziert zunehmen. 

Der Kreis gab in einer Pressemitteilung die Zahl der wöchentlich eintreffenden Menschen mit aktuell 35 an. Die Zahlen des Landes für das dritte Quartal seien noch nicht bekannt. Alle Geflüchteten würden nach der Zuweisung zunächst für zwei Wochen in der Kreis-Erstaufnahme-Einrichtung in Friedberg aufgenommen. In dieser Zeit erledigt der Kreis die notwendigen Verwaltungsaufgaben wie Antragstellungen, Termine mit der Ausländerbehörde oder die Einrichtung von Bankkonten. Erst im Anschluss daran würden die Menschen verteilt. 

Bislang wurden nur Ukraine-Flüchtlinge direkt verteilt. Bürgermeister Merle betonte, für ihn gebe es nur Flüchtlinge, er unterscheide nicht. Die Stadt Butzbach habe die Unterbringung neben Sammelunterkünften wie im Alten Arbeitsamt mit privatem Wohnraum bewältigt. So soll es zunächst weitergehen. Hinzu kämen Gespräche mit der Butzbacher Wohnungsgesellschaft unter anderem zum Thema Neubauten. Auch „Anfragen von außerhalb“ zur Errichtung von sozialem Wohnungsbau habe es gegeben. Aber alle Bauprojekte bräuchten Zeit. Leichtbauhallen oder Container aufzustellen, ist derzeit noch kein konkretes Thema in der Stadtverwaltung. Bislang geht alles über den Wohnungsmarkt.

Merle erinnerte daran, dass Volker Bouffier die Flüchtlingsarbeit eine Generationenaufgabe genannt habe. Es gelte, Lösungen zu finden und Ideen zu entwickeln, um zehn, 20 oder 30 Jahre solide Unterstützung zu geben. Das koste auch Geld. Für die soziale Infrastruktur und Sozialarbeiter werde ein Sozialpaket benötigt. Bund und Land sieht Merle in der Pflicht – nach dem enttäuschenden Flüchtlingsgipfel – und übergeordnet auch die EU, die unter anderem für eine gerechtere Verteilung der Menschen sorgen müsse. Die Aufgabe lasse sich mit entsprechender finanzieller Ausstattung bewältigen. 

Es gebe auch gute Beispiele von Flüchtlingen, die vor zehn Jahren gekommen seien und Fuß gefasst haben, unterstrich Merle. Er wünschte sich eine „Evaluation“ der Arbeit der vergangenen Jahre. 

Wichtig sei auch das ehrenamtliche Engagement in der Betreuung der Menschen. Kreis und Kommunen hatten dazu eine Initiative gestartet. Allerdings in Butzbach mit wenig Erfolg. Merle führte dies unter anderem auf die gegenüber der Engagementsbereitschaft vor zehn Jahren veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zurück.