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Butzbach soll Klima-Kommune sein

CHARTA – Umweltausschuss stimmt zu / Höhere Förderquoten für Maßnahmen / Konzept noch nachreichen

BUTZBACH (thg). Mittlerweile haben rund 200 Städte, Gemeinden und Landkreise die Charta „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ unterzeichnet. Nach dem Willen des Butzbacher Umweltausschusses soll auch die Weidigstadt folgen. Der Beschluss fiel in der jüngsten Sitzung einstimmig. 

„Klima-Kommunen“ ist ein Angebot des Landes Hessen, um Kommunen beim Klimaschutz zu unterstützen, heißt es in der Beschlussvorlage des Magistrats. Es besteht aus den drei Säulen: Beratung, Vernetzung und Förderung. Die Beratung der Klima-Kommunen erfolgt durch die Fachstelle bei der Landes-Energie-Agentur (LEA). Zur Vernetzung gehört auch ein Erfahrungsaustausch und die Weitergabe von Know-how zwischen den Kommunen und dem Land.

Nach dem Beitritt sind höhere Förderquoten beim Landes-Förderprogramm für kommunalen Klimaschutz und Klimaanpassungsprojekte sowie für kommunale Informationsinitiativen möglich. Die Klima-Kommunen profitieren besonders von erhöhten Fördersätzen von bis zu 20 Prozentpunkte mehr bezogen auf die so genannten förderfähigen Ausgaben. Als Beispiel nennt der Magistrat Kommunikationsmaßnahmen, die dann mit 90 statt mit 70 Prozent gefördert werden. 

Auch für Kampagnen und Modellprojekte ist eine Förderung möglich. Dazu gehören unter anderem Investitionen in eine Reduzierung von Treibhausgasemissionen und Maßnahmen zur Begrenzung der negativen Auswirkungen des Klimawandels. Kommunale Pilot- und Demonstrationsvorhaben zu Klimaschutz und Klimaanpassung sind ebenso förderfähig wie Maßnahmen zur Haus-und Hofbegrünung privater Immobilieneigentümer als Klimaanpassungsmaßnahmen in Kommunen. 

Das Projekt startete im Jahr 2009. 2016 wurde es fortgeschrieben. Mit der Unterzeichnung der neuen Charta verpflichtet sich jede Kommune, Maßnahmen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen auf kommunaler Ebene umzusetzen und damit einen Beitrag zur Erreichung der landesweiten Klimaschutzziele zu leisten. Zusätzlich müssen die Kommunen im Bereich Klimaanpassung vor Ort aktiv werden. Dabei werden die Mitglieder von Beginn an von einer Fachstelle unterstützt.

Wie der Sachstandsbericht zum Beschluss erläutert, fallen keine Mitgliedsgebühren an. Unterzeichner verpflichten sich, eine CO2-Startbilanz zu erstellen, um ihre Potentiale zur Minderung von Treibhausgas-emissionen zu identifizieren. Die Kommunen erarbeiten einen Aktionsplan mit Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel, den sie vor Ort umsetzen möchten. „Ein von externen Auftragnehmern erstelltes Klimaschutzkonzept kann den Aktionsplan ersetzen, ist aber um den Anpassungsbereich zu ergänzen.“ 

In Butzbach wird ein solches Konzept derzeit erarbeitet. Das Klimaschutzkonzept muss nach der Unterzeichnung der Charta nachgereicht werden. Es muss Klimaanpassungsmaßnahmen enthalten. Die Kommune verpflichtet sich mit dem Beitritt zur Charta, Maßnahmen des

Klimaschutzes umzusetzen und den Aktionsplan alle fünf Jahre zu aktualisieren.

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