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Butzbach zahlt länger für Hessenkasse

FINANZEN – Entschuldungsprogramm für höheren Kreditbetrag / Abwasserbeseitigung macht Verlust

BUTZBACH (thg). Die Butzbacher Stadtverordnetenversammlung hat bereits die Teilnahme an der Hessenkasse beschlossen. Zur Entschuldung auf dem Sektor der Kassenkredite muss die Stadt Butzbach ihren Anteil leisten. Wie in der jüngsten Ausschusssitzung bekannt wurde, ist aber von einem höheren Kreditbetrag auszugehen. Damit verlängert sich der Zeitraum der Abzahlung. Ferner beschloss das Parlament einstimmig den Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung. 

171 Kommunen nehmen am Entschuldungsprogramm der Hessenkasse teil, 247 am zugehörigen Investitionsprogramm, und acht Kommunen profitieren von beiden Programmen der Hessenkasse, wie  Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth gestern mitteilten. Nach dem derzeitigen Stand wird die Weidigstadt um 27,5 Millionen Euro entschuldet, wie es das Land mitteilt und Bürgermeister Michael Merle auf Anfrage sagte. Ursprünglich war das Kassenkreditvolumen mit 19,9 Millionen Euro angesetzt worden. Auch andere Beträge wie 22,5 und 28,2 Millionen Euro kursierten, doch inzwischen liege die Prüfung der Hessenkasse vor. Die Zahlen würden nun von der Revision noch einmal geprüft, nach der Sommerpause soll der Betrag feststehen, wie Finanzabteilungsleiter Achim Thiel den Ausschussmitgliedern berichtete. 

Hintergrund, wie es zu den unterschiedlichen Angaben kam, war die Frage, inwieweit Kassenkredite zur Vorfinanzierung von Krediten genutzt wurden. Dementsprechend verändert sich der Betrag von knapp 20 auf nun voraussichtlich 27,5 Millionen Euro. 

Diese Erhöhung des Betrags, den das Land ablöst, hat auch Auswirkung auf den Anteil der Stadt Butzbach und damit auf den städtischen Haushalt ab dem kommenden Jahr. Der Hessenkassen-Beitrag richtet sich nach der Einwohnerzahl der Stadt, pro Kopf sind 25 Euro im Jahr zu zahlen. Bei fast 26 000 Einwohnern wären dies 650 000 Euro im Jahr, die zu erwirtschaften wären. Steigt nun der Betrag, der abgelöst wird, erhöht sich zwar nicht der Jahresbetrag. Aber es verlängert sich der Zeitraum der Abzahlung. Bürgermeister Michael Merle geht davon aus, dass Butzbach 20,5 Jahre abzahlen muss. 

Mit einem weiteren Finanzthema beschäftigte sich jüngst die Stadtverordnetenversammlung, dem Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung. Die Parlamentarier billigten die Vorlage einstimmig. Wie der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Stefan Schepp (CDU), zusammenfasste, wurde zum Jahresende 2016 ein Verlust von 1,365 Millionen Euro festgestellt. Entstanden sei dieser durch die beschlossenen Gebührensenkungen im Bereich Abwasser. Dieser werde verrechnet mit den Gewinnen der Vorjahre. Ferner werde eine Rückzahlung von 40 000 Euro aus dem Gewinnvortrag an die Stadt beschlossen. 

Der Jahresverlust 2016 wird verrechnet mit dem Jahresgewinn der Vorjahre, der sich auf 3,784 Millionen Euro beläuft. Zum Jahresende 2016 blieben somit noch 2,419 Millionen Euro Gewinn. 

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