Stadtführung an Fronleichnam
1. Juni 2021
Butzbacher Opposition lehnt B3a ab – CDU, SPD, FDP: Ergebnisoffen prüfen
1. Juni 2021

CDU Butzbach fordert Entschuldigung

Vorsitzender Euler: Vorwürfe der Grünen gegen Markus Ruppel und Alexander Kartmann unbegründet

BUTZBACH (pe). Die CDU fordert Jutta Schneider, die Fraktionschefin der Grünen auf, sich beim Ersten Stadtrat Markus Ruppel zu entschuldigen. Wie auch mittlerweile bei den Grünen angekommen, ist die Behauptung der Grünen in ihrer Pressemitteilung (BZ vom 25. Mai), Ruppel habe die Grünen und die Linken als Kommunisten bezeichnet, falsch. Die grüne Fraktionschefin bezog sich mit ihrer Behauptung auf eine Pressemitteilung der CDU (vom 21. Mai) und hatte behauptet, der Erste Stadtrat habe diese Worte genutzt. 

Dies sei aber nicht der Fall, so Euler. „Der auf diesen Irrtum beruhende Artikel der Grünen gegen den Ersten Stadtrat vom 25. Mai und der mittlerweile zurückgezogene Antrag der Grünen zur Missbilligung des angeblichen Fehlverhaltens des Ersten Stadtrats sei so scharf und brandmarkend formuliert, dass eine Rücknahme der Vorwürfe in der Öffentlichkeit durch die grüne Fraktionschefin angemessen ist und auch eine Entschuldigung erwartet wird“, betont Ben Seliger, stellvertretender CDU-Vorsitzender. 

In der Pressemitteilung der CDU heißt es weiter, dass schon die Anfrage der Grünen in der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Mai, ob Alexander Kartmann als neues Kreisausschussmitglied seinen Verpflichtungen als BWG-Geschäftsführer nachkommen könne, bei der CDU für Verwunderung gesorgt habe. „Offensichtlich ist es neuer Stil der Grünen in Butzbach, einzelne Personen zu brandmarken. Die Frage, ob Kartmann das könne oder nicht erübrige sich schon mit Hinweis auf die Hessische Gemeindeordnung, die auch für die Grünen gilt. Darin ist klar geregelt, dass ehrenamtlich Tätige freizustellen sind, sofern dies notwendig ist“, so der CDU-Vorstand. Die CDU missbilligt die Angriffe und fordert die Grünen auf, „zur vernünftigen Sacharbeit zurück zu kehren und den Mut zu haben, Falschbehauptungen öffentlich zurück zu ziehen und sich bei dem Angesprochenen angemessen zu entschuldigen“. 

Die Schärfe, mit der die Grünen derzeit auf allen politischen Ebenen operierten, zeige deren Nervosität. Die CDU habe die Grünen zu Gesprächen über eine Zusammenarbeit in Butzbach eingeladen, aber sie hätten sich einer Zusammenarbeit verwehrt. Dies sei nun zu akzeptieren, in die eine wie in die andere Richtung, so die CDU-Pressemitteilung.

Es können keine Kommentare abgegeben werden.