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CDU in Butzbach stärkste politische Kraft

Sieg 30 Prozent erreicht vor SPD / Grüne auf 16,9 Prozent 

BUTZBACH (thg). Die CDU hat ihr Ziel erreicht und ist stärkste politische Kraft in Butzbach. Es fehlte gegen 17.00 Uhr nur noch der Briefwahlbezirk vier, um den Wahlsieg zu dokumentieren. Um 17.11 Uhr meldete das Wahlamt dann das Ergebnis. Damit ist auch die Sitzverteilung geklärt. Die Butzbacher Stadtverordnetenversammlung umfasst 37 Sitze.  

30,2 Prozent der Stimmen erhielten die Christdemokraten. Damit erhält deren Fraktion um den bisherigen Vorsitzenden und Stadtverbandsvorsitzenden Stefan Euler elf Sitze in der neuen Stadtverordnetenversammlung. Das ist nicht nur einer mehr als in der vergangenen Wahlperiode, es ist auch einer mehr als der Konkurrent SPD erhält. Die Sozialdemokraten kommen auf 26,4 Prozent der Stimmen. Zehn Sitze ist weiterhin die Anzahl der Mandate im Stadtparlament für die Genossen. 

Als drittstärkste Fraktion ziehen nunmehr die Grünen in die Stadtverordnetenversammlung ein. Mit 16,9 Prozent lassen sie die UWG hinter sich, die 12,3 Prozent der Stimmen erhielt. Die Grünen gewinnen zwei Sitze hinzu und sind nun mit sechs Fraktionsmitgliedern vertreten. Mit fünf statt bisher neun Parlamentariern geht die UWG in die neue Wahlperiode. 

Mit drei Sitzen ist die FDP künftig in der Stadtverordnetenversammlung präsent. Das sind zwei Parlamentarier weniger als die Fraktion zuvor hatte. 8,9 Prozent der Wähler stimmten für die Liberalen. 

Linke erhält zwei Sitze 

Die Linke kommt neu hinzu und stellt zwei Vertreter. 5,3 Prozent entschieden sich für die „offene Liste“. Die Spitzenkandidaten Walter Stras-heim-Weitz und Darlene Cooper erhielten die meisten Stimmen auf der Liste. 

Die Reihe der gewählten CDU-Kandidaten führt Euler an, gefolgt von Benjamin Seliger. Die bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Jutta Schneider erhielt die meisten Stimmen auf ihrer Liste, Heike Roth liegt auf Rang zwei. 

Beim Blick auf die SPD-Liste zeigt sich die Männer-Riege in Führung. Spitzenkandidat Bürgermeister Michael Merle erhielt die meisten Stimmen, wird aber wohl nicht auf das Amt im Rathaus, sondern eher auf das Mandat in der Stadtverordnetenversammlung verzichten. Denn er kann sie nicht parallel ausüben. Die meisten Stimmen nach ihm vereinen Ortsvereinsvorsitzender Dr. Matthias Görlach und Michael Schröter auf sich. 

Mit Oliver Löhr und Daniel Libertus liegen bei der FDP ebenfalls bekannte Gesichter auf den Spitzenpositionen der Gewählten. In den Reihen der UWG sind Thomas Gerum, derzeit Stadtrat in Butzbach, und Gudrun Reineck, die bisherige Fraktionsvorsitzende, die Kandidaten mit den meisten Stimmen. 

Die Wahlbeteiligung in der Weidigstadt beträgt 52,4 Prozent. Damit liegt sie sogar über dem Wert von 49,9 Prozent, der im Wahlgang vor fünf Jahren erreicht wurde. Die Berüchtungen, dass sich die Corona-Pandemie negativ auf das Interesse an einer Stimmabgabe auswirken könnte, sind damit passé. Frühzeitig wurde offensichtlich auf die Alternative Briefwahl hingewiesen. 6156 Wahlbriefe sind unterm Strich im Butzbacher Wahlamt rechtzeitig eingegangen. 

Auszählung bis Mittwoch

45 Auszähler waren gestern im Lauf des Tages im Einsatz. Das berichtete Tiziana La Corte vom städtischen Wahlamt gestern kurz vor Ende der Parlaments-Auszählung. Darunter war Personal aus der Kernverrwaltung, aber auch aus der Kindergarten-Betreuung und zusätzlich ein Freiwilliger. Die Wahl zum Stadtparlament ist aber nur ein Bestandteil der Kommunalwahl. Nach der Trendmeldung für die Kreiswahl am Sonntag wird im Lauf des heutigen Dienstags auch dort die Feinauszählung absolviert. Da dies wahrscheinlich auch den ganzen Tag dauert, wird die Ermittlung der Zusammensetzung der Ortsbeiräte voraussichtlich am Mittwoch folgen. Wenn sie beendet ist, werden die Stimmen für den Ausländerbeirat ermittelt, so La Corte. 

19 Sitze Mehrheit

Wenn die Wahl geschafft ist, wird es spätestens Zeit, sich über mögliche Konstellationen für die politische Gestaltung Gedanken zu machen. Nach der Wahl 2016 dauerte es in Butzbach neun Monate bis zu einer Kooperation aus SPD, CDU und Grünen in der Stadtverordnetenversammlung. Die Union kündigte sie im Bürgermeisterwahlkampf vor zwei Jahren auf und suchte wechselnde Mehrheiten, vorzugsweise mit UWG und FDP. Diese Konstellation verfügt nun über 19 Sitze, dem stehen 18 von SPD, Grünen und Linke gegenüber – eine wenig komfortable Mehrheit. 

Nach der bisherigen Jahresplanung der Sitzungstermine soll die erste und damit konstituierende Zusammenkunft des Butzbacher Stadtparlaments erst nach den Osterferien, am Mittwoch, 21. April, stattfinden. Eine zweite Sitzung der Stadtverordnetenversammlulng ist für Dienstag, 18. Mai terminiert. Dann werden auch die weiteren Festlegungen über Ausschüsse, Magistratsbildung getroffen. Als stärkste Fraktion könnte dann auch die CDU den nächsten Stadtverordnetenvorsteher stellen.

Ein Drittel Kreistag

Bis zum Redaktionsschluss waren gestern etwa ein Drittel der Stimmbezirke für die Kreistagswahl ausgezählt. Der Trend zeigte für die CDU den Wahlsieg mit über 35 Prozent der Stimmen. Die Grünen mit rund 22 Prozent belegten den zweiten Rang. Die SPD hatte 17 Prozent und war dritte Kraft. AfD, FDP und Freie Wähler folgten mit Abstand und unter acht, sieben und sechs Prozent der Stimmen.

BUTZBACH. Gestern wurden die Stimmzettel für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung in Butzbach ausgezählt. Das Foto entstand in der Alten Turnhalle.

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