Butzbacher Schreiner
17. April 2021
Cleeberger Ortsvorsteherin Heidi Tonhäuser einstimmig wiedergewählt
19. April 2021

CDU, SPD und FDP kooperieren

Konstituierende Sitzung der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch in Kirch-/Pohl-Göns

BUTZBACH (thg). Fünfeinhalb Wochen nach der Kommunalwahl kommt die neu gewählte Butzbacher Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 21. April, um 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Kirch-/Pohl-Göns zusammen. Dazu lädt Bürgermeister Michael Merle ein, der die Sitzung eröffnet. Er übergibt dann an den „Alterspräsidenten“ Norbert Gonter (FDP) als „an Jahren ältestes Mitglied“. 

Unter seiner Leitung wird dann der Stadtverordnetenvorsteher gewählt. Üblicherweise stellt die stärkste Fraktion den Vorsitzenden des Parlaments. In der vergangenen Wahlperiode war es die SPD, die Dr. Matthias Görlach aufstellte, der auch gewählt wurde. Für die neue Amtsperiode des Parlaments hat sich unterdessen die Zusammenarbeit von CDU, nunmehr stärkste Fraktion, SPD und FDP herauskristallisiert. 

Im Gespräch mit der BZ erklärte CDU-Vorsitzender Stefan Euler, diese Arbeitsgemeinschaft beschäftige sich nun noch mit einem Eckpunkte-Papier, über das noch mit den Partnern gesprochen werde. Dazu gehörten auch Personal-Fragen, wobei die Union auf die Besetzung des Postens des Stadtverordnetenvorstehers verzichten könnte.  SPD-Vorsitzender Görlach wollte den noch zu führenden Gesprächen hinsichtlich Inhalte und Personal nicht vorgreifen. FDP-Vorsitzender Oliver Löhr wies darauf hin, dass noch „Feinabstimmungen“ vorgenommen würden. 

Einig waren sich die Parteichefs darin, dass angesichts der Pandemie und ihrer Folgen schnell Handlungsfähigkeit in der Butzbacher Politik hergestellt werden solle. Weil die Themen „nicht einfacher“ würden, sei es gut, dass mit CDU, SPD und FDP ein „breites Bündnis“ gebildet werde, betonte Euler. Union und Sozialdemokraten hätten auch ohne dritten Partner eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung – mit 21 der 37 Sitze. Nun kommen die drei FDP-Mandatsträger hinzu. Die Liberalen sahen laut Löhr, dass CDU und SPD Ziele formulierten, die auch Anliegen der FDP seien. Speziell in der Stadtentwicklung dringt die Partei auf Verbesserungen. 

Dem Vernehmen nach sind mehrere Personalfragen in den Verhandlungen miteinander verknüpft. So geht es neben dem Posten des Stadtverordnetenvorstehers auch um die Wahl von Ortsvorstehern – unter anderem in der Kernstadt. Die CDU möchte erneut den Ersten Stadtrat stellen. 

In der Parlamentssitzung am Mittwoch wird dann auch noch über die Gültigkeit der Kommunalwahl abgestimmt. Der Wahlausschuss hatte bereits die Richtigkeit festgestellt.

Für die weiteren Entscheidungen sieht der Terminkalender die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung für Dienstag, 18. Mai, vor. Dann geht es voraussichtlich auch um die Besetzung des Magistrats und die Bildung von Ausschüssen.

Es können keine Kommentare abgegeben werden.