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CDU, SPD und FDP leiten Ausschüsse

Vier konstituierende Sitzungen der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung / Keine Posten für Opposition

BUTZBACH (thg). Die Arbeitsgemeinschaft aus CDU, SPD und FDP teilt sich die Ämter der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden in den vier Ausschüssen der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung. Das ist das Ergebnis der konstituierenden Sitzungen am Dienstag in der Mehrzweckhalle Kirch-/Pohl-Göns. 

Jedem der Fachgremien gehören neun Mitglieder an. Die CDU hat drei Sitze, die SPD zwei. Jeweils ein Sitz entfällt auf FDP, Grüne, UWG und Linke. Je zweimal ging ein Vorsitz an CDU und SPD, die jeweilige Stellvertretung erhielt dann die andere Fraktion. In allen Ausschüssen besetzt die FDP die Position des zweiten Stellvertreters. 

Vorsitzender des Sozialausschusses ist Klaus Hübner (SPD). Er wurde einstimmig gewählt. Einstimmig bei einer Enthaltung wurde Dennis Wirth (CDU) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Eine Gegenstimme der UWG erhielt Daniel Libertus (FDP) in der Wahl zum zweiten Stellvertreter. Ferner gehören dem Ausschuss Sarah Bösch (SPD), Susanne Martin (UWG), Ewald Reitz, Manuel Volp (beide CDU), Servet Yildirim (Grüne) und zumindest in Vertretung Walter-Strasheim-Weitz von der Linken an. Darlene Cooper, die in diesem und im Umweltausschuss einen Sitz übernehmen sollte, hat ihr Mandat zurückgegeben. Nachrückerin ist Dr. Miriam Schad, wie die Stadt Butzbach mitteilte. Als Schriftführerin und Stellvertreterin wurden Chantal Zietzling und Anette Krämer vom Sozial-Fachdienst der Stadt gewählt.

Vorsitzender des Bauausschusses wurde Holger Görlach (SPD) bei einer UWG-Nein-Stimme. Stefan Schepp (CDU) ist sein Stellvertreter, gewählt bei zwei Enthaltungen. Zweite Stellvertreterin ist Marion Stahl, die bei einer Enthaltung eine UWG-Nein-Stimme verzeichnet. Weitere Mitglieder im Gremium sind Rüdiger Angelstein (Grüne), Sophia Miller (SPD), Gudrun Reineck (UWG), Walter Strasheim-Weitz (Linke), Michael Tiedemann und Manuel Volp (beide CDU). Markus Lambrecht wurde zum Schriftführer gewählt, Vertreterinnen sind Melanie Geier und Cathrin Ferber. 

Sascha Huber (CDU) wurde bei drei Enthaltungen zum Vorsitzenden des Umweltausschusses gewählt. Sein Stellvertreter wurde bei einer Enthaltung Holger Görlach (SPD), zweite Stellvertreterin Marion Stahl (SPD). Ferner gehören dem Ausschuss an Christiane Dörr-Eheim (Grüne), Walter Fehr (CDU), Dieter Lauterbach (UWG), Marion Stahl, Michael Tiedemann (CDU) und Erika Zörb (SPD). Die Linke hatte Darlene Cooper vorgesehen. Schritführerin ist Karin Morkel, ihr Stellvertreter Thorsten Haver. 

Bei Nein-Stimmen von Grünen und Linke wurde Benjamin Seliger (CDU) zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt. Anne Thomas wurde mit Mehrheit bei einem UWG-Nein zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Oliver Löhr (FDP) wurde zweiter Stellvertreter, erhielt aber neben einer Enthaltung auch zwei Nein-Stimmen von UWG und Grünen. Die weiteren Ausschussmitglieder sind Christian Burk (CDU), Astrid Gerum (UWG), Sabine von zur Mühlen (Grüne), Svenja Nicolin (CDU), Walter Strasheim-Weitz (Linke) und Emre Türkmen (SPD). Claudia Domogalla und Jasmin Röhrich übernehmen die Schriftführung. 

Stadtverordnetenvorsteher Dr. Matthias Görlach hatte die jeweiligen konstituierenden Sitzungen eröffnet und die Wahl des Vorsitzenden geleitet. Am Ende der vier konstituierenden Sitzungen wies er darauf hin, dass es Änderungen an der Hauptsatzung der Stadt Butzbach, an der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Entschädigungssatzung geben soll. In der Sitzung des Ältestenrats am 2. Juli soll darüber gesprochen werden. Zuvor läuft die erste Sitzungsrunde der Ausschüsse, beginnend mit dem Sozialausschuss, der voraussichtlich am Montag, 28. Juni, zur Sitzung zusammenkommt. 

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