Dankbar für Ergebnis „30 plus“, Verlust von Mandaten „kein Weltuntergang“

Stimmen der Butzbacher Parteienvertreter zum Ergebnis der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung 

BUTZBACH (thg). Das Ergebnis zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung liegt seit Montagabend vor. Auch wenn es Sieger und Verlierer gibt, scheint keine Partei mit dem Ausgang richtig unzufrieden zu sein. Die BZ fragte Parteienvertreter, wie zufrieden sie mit dem Ergebnis sind und wie die Arbeit nun weitergeht.

CDU-Vorsitzender Stefan Euler erklärte, er sei „wirklich dankbar und demütig“ angesichts des guten Ergebnisses. Der gute Wahlkampf habe sich ausgewirkt, wenn er auch für alle Parteien in der Pandemie sehr schwierig gewesen sei. Für die CDU sei es der erste Wahlkampf ohne Norbert Kartmann gewesen. 

Mit einer Prozentzahl in den Dreißigern hätte er nicht gerechnet, räumte Euler ein. Mit der Masken-Affäre hätte die Bundespolitik der Union „Knüppel zwischen die Beine geworfen“. Aber die Wähler hätten offenbar die Butzbacher Themen wahrgenommen und eine „Entscheidung pro Butzbach“ getroffen. Auch in den Stadtteilen wie Ebersgöns seien die Bemühungen der CDU ernstgenommen worden. 

Der Wahlsieg bringe eine große Herausforderung und Verantwortung mit sich, sagte der CDU-Chef. Ohne seine Partei gebe es im Parlament „nicht viele Optionen“. Die große Koalition funktioniere ebenso wie „Jamaika“ oder auch ein Bündnis CDU /UWG/FDP. „Wir sprechen mit allen demokratischen Parteien“, sagte Euler. Die Linke sei in Butzbach zwar eine offene Liste, grundsätzlich stehe aber der Kreisverband dahinter, machte er seine Position deutlich. Mit SPD und FDP habe er schon Termine vereinbart, auch mit UWG und Grünen wolle er reden. Wichtig sei es, eine Vertrauensbasis zu schaffen. 

Nicht zuletzt stehe schon die Bürgermeisterwahl in drei Jahren am Horizont, für die er sich eine eigenen Kandidatur wieder vorstellen könne. Wechselnde Zusammenarbeiten wie zuletzt hätten auch ihre Vorteile. Das sei auch für den Bürger transparent. Euler bedankte sich bei den Wahlkämpfern und bei den Familien, die den Ehrenamtlichen Freiräume schaffen. 

Die Zahl der Mandate zu halten, sei als Minimalziel erreicht worden, sagte SPD-Vorsitzender Dr. Matthias Görlach. „Dass wir gern wieder stärkste Fraktion geworden wären, ist aber kein Geheimnis.“ Bei stärker werdenden Grünen und der neuen Fraktion der Linken sei er aber „nicht unzufrieden“. 

In den vergangenen 15 Jahren habe die SPD in Butzbach die Politik deutlich mitbestimmt. Selbstverständlich werde sie mit allen Parteien Gespräche führen, es obliege der CDU, andere anzusprechen. Als wichtigen Aspekt unterstrich Görlach, dass alle Parteien im Magistrat vertreten sein sollten und zitierte den früheren FDP-Politiker Martin Holzfuß: „Wer nicht im Magistrat sitzt, sitzt im Keller ohne Fenster.“

Die Situation ist laut Görlach zwar kompliziert, aber er plädierte für einen vernünftigen Weg für Butzbach. In der Kooperation von SPD, CDU und Grünen zu Beginn der vergangenen Periode sei „eigentlich sehr vernünftig gearbeitet worden. In der SPD-Fraktion sind auch jüngere Mitglieder neu zu finden, worüber sich der Parteivorsitzende freut. 

Nachdem die Kommunalwahl laut Grünen-Sprecherin Jutta Schneider für ihre Partei wegen des Themas Windkraft unter einem schlechten Vorzeichen stand, ist sie nun mit dem Zugewinn von zwei Sitzen zufrieden. Sicherlich spiele der Bundestrend beim Ergebnis auch eine Rolle, aber in der Regel bleibe Butzbach bezogen auf die Grünen dahinter zurück. 

Wie es weitergeht im Parlament, wollte Schneider nicht spekulieren. CDU und SPD hätten zusammen beispielsweise eine komfortable Mehrheit. Zu Gesprächen seien die Grünen immer bereit, man müsse dann abklopfen, wo gemeinsame Interessen liegen. Teils seien auch neue Parlamentarier dabei, ausschließen wolle sie nichts. Auch für die Ortsbeiräte rechneten sich die Grünen gute Chancen aus. 

Dass die Protestwähler im Degerfeld der UWG an die Linke verlorengegangen seien, sagte UWG-Vorsitzender Thomas Gerum, der der CDU zum „Super-Ergebnis“ gratulierte. 2016 habe die UWG wegen der Windkraft-Diskussion in einer „Protestwahl“ ein unerwartet hohes Ergebnis mit neun Sitzen erzielt, nun habe sie fünf und damit immer noch einen mehr als in der Wahlperiode ab 2011. In der zurückliegenden Periode sei die UWG anfangs wegen der Kooperation nicht zum Zug gekommen. Nun zeige sich, dass „ganz klar“ der übliche Wahlkampf gefehlt habe. „Wir reden gern mit den Leuten“, unterstrich Gerum. 

Der UWG-Vorsitzende ist bereit, mit jedem ein Gespräch zu führen. Das habe die SPD zweimal schon nicht angeboten. Dafür dass die Sozialdemokraten stark mit Flyern und Plakaten gearbeitet habe, sei deren Ergebnis dürftig. Von den Grünen hätte er sogar noch mehr erwartet, für die FDP sei das Wahlergebnis „bitter“. 

So sieht es aber nicht ganz der FDP-Vorsitzende Oliver Löhr. Der Verlust von Mandaten sei „kein Weltuntergang“, auch wenn man sich mehr erhofft habe. In der vorherigen Wahl sei das Ergebnis auch wegen des Windkraft-Themas außerordentlich gut gewesen. Der Wahlkampf sei auch für die FDP schwierig gewesen. Von der Auflösung der Blockbildung im Parlament zum Ende der Wahlperiode habe die CDU offenbar klar profitiert. Die Stimmungslage habe sich geändert. 

Löhr bewertete die sachorientierte Arbeit mit unterschiedlichen Partnern positiv. „Das möchten wir fortsetzen, das hat Butzbach gut getan“, sagte er. Die FDP spreche mit allen demokratischen Parteien, verschiedene Konstellationen seien denkbar, aber auch die themenorientierte Zusammenarbeit. Es sei in jedem Fall sinnvoll, regelmäßig im Gespräch zu bleiben. Weil auch eine Verjüngung in den Fraktionen stattfinde, ergebe sich eine gewisse Dynamik. Vieles sei verändert und müsse sich erstmal finden. 

Die Butzbacher Linken freuen sich „über ein außerordentlich gutes Ergebnis. Wir haben es trotz aller Einschränkungen im laufenden Wahlkampf geschafft, unsere Positionen für eine soziale und ökologische Stadtpolitik bekannt zu machen und zu überzeugen“, sagte Spitzenkandidatin Darlene Cooper. Walter Strasheim-Weitz, der auf der Liste die meisten Stimmen erhielt, ergänzte: „Die offene linke Liste in Butzbach ist ein funktionierendes Team. Es macht Spaß, hier Politik zu machen. Zwei Personen der Linken sind gewählt worden, aber Politik macht eine ganze Gruppe, die gemeinsam wirkliche Veränderungen für Butzbach erreichen will – im Stadtparlament aber auch darüber hinaus.“ Strasheim-Weitz dankte zudem auch den Wahlhelfern für ihren Einsatz, eine Wahl auch unter den Bedingungen einer Pandemie möglich zu machen.

Gewählte Kandidaten 

CDU: Stefan Euler, Benjamin Seliger, Sascha Huber, Christian Burk, Svenja Nicolin, Dennis Wirth, Markus Ruppel, Manuel Volp, Walter Fehr, Bernhard Dern, Dieter Söhngen.

Grüne: Jutta Schneider, Heike Roth, Servet Yildirim, Christoph Jung, Sabine von Zur Mühlen, Rüdiger Angelstein.

SPD: Michael Merle, Dr. Matthias Görlach, Michael Schröter, Vera Dick-Wenzel, Sophia Miller, Emre Türkmen, Anne Thomas, Erika Zörb, Holger Görlach, Klaus Hübner; wenn Merle das Mandat nicht annimmt, rückt Andreas Bösch nach.

FDP: Oliver Löhr, Daniel Libertus, Norbert Gonter.

Linke: Walter Strasheim-Weitz, Cooper, Darlene.

UWG: Thomas Gerum, Gudrun Reineck, Astrid Gerum, Dieter Lauterbach, Susan Steiner.

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