Durchsuchung in Butzbach wegen Betrugsverdacht bei Corona-Tests

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Durchsuchung in Butzbach wegen Betrugsverdacht bei Corona-Tests

Nach Untersuchungen in Berlin suchen Ermittler ein „Objekt“ auf / Lokale Testzentren-Betreiber nicht betroffen

BUTZBACH (thg). Wegen vermuteten Abrechungsbetrugs in Corona-Testzentren hat die Polizei „Objekte“ in Berlin, Falkensee, aber auch in Butzbach und Köln am Mittwoch und Donnerstag durchsucht. Zunächst wurden 147 Durchsuchungen gemeldet. Der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, die die Ermittlungen führt, Martin Steltner, bestätigte gegenüber der BZ, dass es eine Durchsuchung in Butzbach gegeben habe. Offenbar handelt es sich dabei aber nicht um ein Testzentrum. Nähere Informationen konnte er wegen der andauernden Ermittlungen nicht geben. Es sei auch nicht klar, ob tatsächlich ein Betrugsfall besteht.
Im Rahmen der Auswertung vorausgegangener Überprüfungen mehrerer Corona-Testzentren in Berlin wurden von einem Fachkommissariat des Landeskriminalamtes Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung festgestellt. Wie die Berliner Behörden mitteilen, wurden nach Rücksprache mit dem Berliner Senat und der Kassen­ärztlichen Vereinigung Berlin die dort vorliegenden Abrechnungs- und Meldedaten weiterer Testzentren abgeglichen und ausgewertet.

Dabei habe sich in 46 Fällen der Anfangsverdacht eines Betrugs ergeben. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet und die Durchsuchungsbeschlüsse erwirkt. Mit den Durchsuchungen außerhalb Berlins waren es fast 170 Einsätze, so der Sprecher der Staatsanwaltschaft.

Steltner erläuterte, dass der Ausgangspunkt für Durchsuchungen vor einigen Wochen im Zusammenhang zur Clan-Kriminalität gewesen sei. Dem seien die Behörden nachgegangen. In der Folge sei flächendeckend die Abrechnungspraxis von Testzentren überprüft worden. Damit sei die Ermittlung nicht mehr auf die Clan-Kriminalität beschränkt worden. „Es gibt viele, die die Gelegenheit beim Schopf packen, mit den Tests Geld zu verdienen“, so der Sprecher. Wo Unregelmäßigkeiten aufgefallen seien, sei durchsucht worden. Die Ermittlungen und Auswertungen der Beweismittel in allen Fällen dauern an.

Zunächst war die Behördenmitteilung von Medien als Durchsuchung von Testzentren verstanden worden. Die Betreiber der bekannten Butzbacher Zentren wussten aber von nichts. Auch dem Wetterauer Gesundheitsamt lagen dazu keine Informationen vor, wie Kreis-Pressesprecher Michael Elsaß sagte. Das Amt sei nicht beteiligt worden, zudem sei es nur für die Überprüfung der hygienischen Bedingungen der Einrichtungen zuständig.

Auch dem Butzbacher Bürgermeister Michael Merle war gestern nichts über solche Durchsuchungen bekannt. Offenbar sei eine Wohnung durchsucht worden, hatten Medien gemeldet.

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