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Interkommunale Kooperation: Münzenberger Parlament verstimmt, weil Verwaltung zuerst informiert wurde

MÜNZENBERG (müh). Interkommunale Zusammenarbeit ist ein derzeit landauf landab heiß diskutiertes Thema. Insbesondere in kleineren Kommunen, von denen es heißt, auf Dauer seien Städte und Gemeinden mit weniger als 8000 Einwohnern nicht überlebensfähig. Kein Wunder also, dass dieses Thema auch in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung stand.

Die Stadt Münzenberg möchte im Rahmen einer Machbarkeitsstudie prüfen, ob sie gemeinsam mit der Gemeinde Rockenberg besser für die Zukunft gerüstet sein könnte. Der sich anbahnende Flirt zwischen den beiden Kommunen hängt mit den immer neuen Herausforderungen zusammen, die auf Kommunalverwaltungen zukommen und die eine immer höhere Spezialisierung der Mitarbeiter erfordern. Eine interkommunale Zusammenarbeit könnte da beiden Kommunen das Leben sehr erleichtern. Durch entstehende Synergien entsteht eine Verwaltungsstruktur von der Bürger und Mitarbeiter gleichermaßen profitieren. 

Die Erlaubnis zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Möglichkeiten für eine engere Zusammenarbeit der Gemeinde Rockenberg mit der Stadt Münzenberg wollte sich der Magistrat nun von den Parlamentariern über eine Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung Münzenberg einholen. Fast zeitgleich ging diese Vorlage über Rockenbergs Bürgermeister Manfred Wetz auch an die Gemeindevertretung Rockenberg (vgl. weiteren Bericht). 

Erste Meinungsäußerungen aus der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Münzenberg: Grundsätzlich finden alle es gut, dass sich da etwas bewegt. Die Stadtverordneten waren aber pikiert, dass die Mitarbeiter in der Münzenberger Verwaltung vor ihnen informiert worden waren und auch von der beauftragten Firma eine Präsentation rund um I-Komm erhalten haben. Die SPD-Fraktion stellte daraufhin den Antrag, dass Thema in den Haupt- und Finanzausschuss zu überweisen und dort die Präsentation abzuhalten, dann zu diskutieren und den Beschluss in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu fassen, ob die Machbarkeitsstudie laufen soll oder nicht. 

Wobei dies letztlich dann eine reine Formsache sein dürfte. Zumindest lassen sich die entsprechenden Diskussionsbeiträge aus den Reihen der in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktion so interpretieren. Noch geht es lediglich um die Prüfung, ob und welche Chancen und Vorteile eine solche intensivierte interkommunale Zusammenarbeit zwischen Rockenberg und Münzenberg bieten würde. Dem SPD-Antrag stimmte eine knappe Mehrheit zu. Ja: neun, Nein: acht, Enthaltungen: vier.   

Das Thema Reihenfolge war für Rathaus-Chefin Dr. Isabell Tammer und Hauptamtsleiter Manfred Müller in der Tat ein schwieriges, quasi eine Entscheidung zwischen Regenrinne und Traufe. Die beiden haben sich letztlich dafür entschieden, die Mitarbeiter als unmittelbar Betroffene und Ausführende zuerst zu informieren, um den zu Missverständnissen und Verstimmungen führenden „Buschfunk“ zu vermeiden, der sich unweigerlich aus der anderen Reihenfolge im Anschluss an die Waldsitzung ergeben hätte. Das Risiko, damit die Parlamentarier eventuell zu verstimmen haben die beiden zu Gunsten ihrer Mitarbeiter bewusst in Kauf genommen. 

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