Für Dialog über Entwicklung der Gemeinde wird fachlicher Rat benötigt

Ausschüsse der Rockenberger Gemeindevertretung beraten über Infrastruktur und Kindergarten-Zukunft

ROCKENBERG (thg). Die Infrastruktur und die weitere Entwicklung der Gemeinde beschäftigten die Ausschüsse der Rockenberger Gemeindevertretung am Montag im Bürgerhaus Oppershofen. Für den Bebauungsplan „Rockenberg Süd“ wurde mit der Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken ein weiterer Schritt getan. Die Vorkaufsrechtssatzung wurde in neuer Form unter anderem mit erweitertem Geltungsbereich beschlossen. 

Zum „Kindergartenbetriebsstättenvertrag“ der Gemeinde mit dem Bistum über den katholischen Kindergarten Oppershofen besteht derzeit noch weiterer Klärungsbedarf. Die Kommune hatte den Vertrag im vergangenen Jahr fristgerecht gekündigt. Er läuft damit Ende dieses Jahres aus. Zwei Optionen sind die Aushandlung eines neuen Vertrags und die Übernahme der Einrichtung in kommunale Trägerschaft. Dazu hatte Bürgermeister Manfred Wetz den Ausschussmitgliedern unter anderem eine Kostenaufstellung ausgehändigt. Daraus geht unter anderem hervor, dass nach jüngsten Zahlen die Aufwendungen für den Kindergarten mehr als 336 000 Euro im Jahr betragen. Den größten Anteil zahlt die Gemeinde Rockenberg. Der Anteil der Kirche liegt bei 15 Prozent. 

Wetz hatte ausgeführt, dass die Gemeinde den Vertrag kündigte, nachdem das Bistum in neuen Verträgen unter anderem mit Florstadt „günstigere Konditionen“ gewährt hatte. Davon wolle auch die Gemeinde Rockenberg in einem neuen Kontrakt profitieren. Der Wunsch, eine Übernahme in kommunale Trägerschaft zu diskutieren, sei aus der Gemeindevertretung gekommen. 

Dafür scheint unter anderem ein Grund zu sein, dass die Gemeindevertretung einen Neubau der Einrichtung in Oppershofen beschlossen hat. Wie bei kirchlichen Einrichtungen üblich, würde die Kommune dann das neue Gebäude dem katholischen Träger für seine Zwecke zur Verfügung stellen. Hinzu käme die weiterhin höhere Beteiligung an den Kosten der Betreuung entsprechend einer vertraglichen Regelung. 

Einzelne Aspekte griff Wetz zum Thema Kommunalisierung heraus. So werde für die Erzieherinnen sowohl von der Kirche als auch von der Kommune der geltende Tarifvertrag angewandt. Auch die Altersversorgung sei vergleichbar. Hinsichtlich der Kinderbetreuung entspreche der Personalschlüssel laut Kirchengemeinde den Vorgaben des Kinderförderungsgesetzes. 

Wetz nannte als Punkt, der einen neuen Vertrag notwendig mache, dass künftig nicht mehr nur die Kindergartengruppen, sondern auch zwei Gruppen für Kinder unter drei Jahren in der Oppershofener Einrichtung untergebracht werden sollen. Dabei steht im Raum, dass das Bistum gar keine Kosten übernimmt, auch nicht den 15-Prozent-Anteil. 

Die Fraktionen waren sich darin einig, dass das Thema weiter verfolgt werden soll. Derzeit hat der Gemeindevorstand aber weder vom Ordinariat noch von der Kirchengemeinde Näheres zur zukünftigen Gestaltung gehört. 

Verschiedene Aspekte flossen beim Tagesordnungspunkt „Zukünftige Entwicklung der Gemeinde“ ein. Unter anderem hatten TuS Rockenberg und SG Oppershofen sich an die Gemeinde gewandt mit der Bitte, die Sportstätten aufwerten zu können. In Rockenberg ist die Umgestaltung des Sportlerheims geplant, in Oppershofen soll der Nebenplatz nutzbar gemacht werden. Den CDU-Antrag auf die Festsetzung, dass die Sportstätten beider Vereine erhalten bleiben, befürworteten die Ausschüsse bei Enthaltung der Dorfpartei. 

Bürgermeister Wetz merkte an, dass das Vorhaben in Oppershofen mit einer Bebauungsplan-Änderung verbunden wäre. Die Sanierung oder der Neubau des Sportlerheims in Rockenberg soll im Einklang mit der Bauleitplanung erfolgen, wie die SPD zum Antrag zuvor ergänzt hatte. 

Einstimmig beschlossen wurde der Dorfpartei-Antrag, ein Entwicklungskonzept voranzutreiben. So soll eine interfraktionelle Arbeitsgruppe gebildet werden. Darin sollen Wünsche und Vorschläge geklärt werden. Mit Beteiligung des Gemeindevorstands soll ein Planungsbüro hinzugezogen werden, um im Dialog mit der Arbeitsgruppe die Vorgaben zu konkretisieren.