Glücksspiel bringt Stadt 54 700 Euro 

BUTZBACH (thg). 54 700 Euro hat die Stadt Butzbach im Jahr 2020 aus der Spielapparatesteuer eingenommen. Das erklärte der Magistrat auf Anfrage der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. 

In der Parlamentssitzung Anfang Dezember hatte die Union eine Anfrage zum Thema Spielapparate im Stadtgebiet gestellt. Derzeit sind laut Magistrat 55 Geldspielautomaten im gesamten Stadtgebiet gemeldet, für die die entsprechende Abgabe entrichtet wird. Laut Steuererklärungen waren im Jahr 2020 31 Automaten in 13 Gaststätten aufgestellt, 24 Stück in zwei Spielhallen (In der Alböhn, Am Bahnhof). Im vergangenen Jahr war es ein Automat weniger in Gaststätten. 

Im Jahr 2016 beliefen sich die Einnahmen aus der Spielapparatesteuer auf 84 300 Euro, im Folgejahr waren es 98 200 Euro. 2018 sank die Abgabe auf 84 000 Euro und verringerte sich 2019 auf 62 000 Euro. 

Wie der Magistrat informiert, führte eine Gesetzesänderung dazu, dass im Jahr 2017 in Butzbach vier Spielhallen geschlossen werden mussten. Eine weitere Gesetzesänderung im November 2019 hatte zur Folge, dass in Gaststätten die Anzahl der zulässigen Geldspielautomaten von drei auf zwei zu reduzieren war. Die Änderung im Jahr 2017 habe zur Folge gehabt, dass sich die Anzahl der aufgestellten Automaten von 119 auf 55 verringerte. 

Das Ordnungsamt der Stadt ist mit der Kontrolle der Spielhallen und Gaststätten hinsichtlich der Spielapparate befasst. Bei den unregelmäßigen Kontrollen seien keine nennenswerten Beanstandungen zu verzeichnen gewesen.