Görlach ist Stadtverordnetenvorsteher

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Görlach ist Stadtverordnetenvorsteher

BUTZBACH. Das älteste Mitglied der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung, Norbert Gonter (r.) übergab die Sitzungsleitung an den wiedergewählten Stadtverordnetenvorsteher Dr. Matthias Görlach. Text + Foto: thg

Mehr Stimmen als Arbeitsgemeinschaft aus CDU, SPD und FDP / Linke neu dabei / Verjüngung des Parlaments

BUTZBACH (thg). Dr. Matthias Görlach (SPD) ist erneut Stadtverordnetenvorsteher. Mit 27 Ja-Stimmen bei zehn Nein-Stimmen wählte ihn die Mehrheit der 37 Butzbacher Parlamentarier in der konstituierenden Sitzung am Mittwoch in der Mehrzweckhalle Kirch-/Pohl-Göns. 

24 Ja-Stimmen waren zu erwarten gewesen, denn die Arbeitsgemeinschaft von CDU, SPD und FDP verfügt über zwei Dutzend Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Nun waren es noch drei weitere. 

Bürgermeister Michael Merle eröffnete die Sitzung, die mit zehnminütiger Verspätung begann. Vor der Halle hatten sich Gegner des Baus einer Umgehungsstraße B3a versammelt. Sie protestierten mit Trillerpfeifen und fuhren während der Sitzung unter anderem mit Traktoren um die Halle. 

Merle begrüßte mit der Linken eine neue Fraktion im Stadtparlament. Nur kurz blickte er auf „schwierige letzte Monate“ in der Pandemie zurück, einen Kommunalwahlkampf, den es so noch nicht gegeben habe. Dass die Wahlbeteiligung gegenüber 2016 gestiegen sei, sei nicht selbstverständlich. 

An Norbert Gonter (FDP), das „an Jahren älteste Mitglied“ des Parlaments übergab Merle dann die Sitzungsleitung. Gonter freute sich, dass viele jüngere Politiker nun im Parlament vertreten sind und eine Verjüngung feststellbar sei. „Es ist schon fast eine Tradition, dass die FDP den Alterspräsidenten stellt. Vor zehn Jahren war das Martin Holzfuß mit 85 Jahren, vor fünf Jahren Dieter Schott mit 79 Jahren und nun ich mit ‚nur‘ 76 Jahren“, so Gonter. 

Gonter appellierte an die Versammlung, kontrovers, aber sachlich zu diskutieren. Der politische Gegner solle nicht verletzt werden. „Es gibt viel zu tun, packen wir’s an“, schloss er seine Rede, in der er die Hauptthemen der nächsten Jahre anschnitt wie die Maxime „Innen-
entwicklung vor Außenentwicklung“, Bahnhof, Bürgerhaus Butzbach, Parkhäuser, Feuerwehr, Baubetriebshof, Innenstadt, Schulden, Klimaschutzkonzept und Mobilitätskonzept. „Ganz wichtig sollten uns auch die Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung sein.“ 

Stefan Euler (CDU) hatte dann Görlach vorgeschlagen. Vera Dick-
Wenzel (SPD) unterstützte den Vorschlag und bat um Zustimmung. Euler sagte, die Union wünsche sich vom Stadtverordnetenvorsteher mehr Bürgerbeteiligung und mehr Transparenz, von der Verwaltung eine zügige Bearbeitung von Anträgen und mehr Digitalisierung bezogen auf Sitzungsunterlagen und das Streaming von Sitzungen. „Lieber Matthias, Du hast unser Vertrauen“, sagte Euler, der die souveräne Sitzungsleitung Görlachs der vergangenen Jahre anführte. Dick-Wenzel verwies auf die große Erfahrung und dass etwas gut Funktionierendes nicht verändert werden sollte. 

Für die Wahl der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher hatten CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke eine gemeinsame Liste vorgelegt, die UWG trat mit einer eigenen Liste an. Für die parteiübergreifende Liste stimmte erwartungsgemäß die Mehrheit. Damit waren Benjamin Seliger (CDU), Oliver Löhr (FDP), Jutta Schneider (Grüne), Andreas Bösch (SPD) und Walter Strasheim-Weitz (Linke) gewählt. Für die UWG wurde Susan Steiner gewählt. Die UWG nahm bezüglich der Reihenfolge der Stellvertretung Görlachs Vorschlag an, dass Steiner nach Schneider und vor Bösch gesetzt wird, eine weitere Abstimmung war damit nicht mehr notwendig. 

Als Schriftführer wurde auf Merles Vorschlag Simon Lingenberg einstimmig gewählt, seine Stellvertreter sind Philipp Hlawicska, Alexandra Friedrich und Paula Braden. 

Das Parlament fasste zudem den Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahlergebnisse zu Stadtverordneten-, Ortsbeirats- und Ausländerbeiratswahl. Es herrschte jeweils Einstimmigkeit. 

Voraussichtlich am Montag, 18. Mai, kommt die Stadtverordnetenversammlung erneut zusammen. 

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