Halbe Million Euro mehr aus Steuern

Butzbacher Finanzen sehen nach Mai-Steuerschätzung positiv aus / Für 2020 keine Kredite aufgenommen

BUTZBACH (thg). Die Steuerschätzung im Mai brachte eine positive Nachricht für Butzbach. „Wir können bei den Einkommensteueranteilen mit 500 000 Euro Mehreinnahmen rechnen.“ Das gab der Leiter der städtischen Finanzabteilung, Achim Thiel, zusammen mit Bürgermeister Michael Merle bekannt. Damit werde sich das Ergebnis verbessern, und auch Steuererhöhungen würden damit nicht notwendig.

Auch bei der Umsatzsteuer erhält Butzbach voraussichtlich einen höheren Anteil als im Etat für das laufende Jahr geplant. Bei der Gewerbesteuer lägen die Einnahmen bisher im Plan. 5,8 Millionen Euro seien bislang bereits eingegangen. Negative Nachwirkungen des Coronajahres 2020 befürchtet Thiel nicht. Unternehmen hatten die Möglichkeit, die Abgabe auf null stellen zu lassen, sodass keine Ausfälle zu erwarten seien. Aber Mehreinnahmen für die Stadt könnten entstehen, wenn betroffene Betriebe wieder Steuern abführten. Butzbach sei beispielsweise nicht von einem großen Unternehmen abhängig, was das Risiko größerer Steuerausfälle bergen könnte. 

Finanziell sei Butzbach „ganz ordentlich“ durch die vergangenen beiden Jahre gekommen, sagte der Bürgermeister. Die Einnahmenseite habe sich gut entwickelt. Das Land habe 1,6 Millionen Euro für Steuerausfälle an die Stadt gezahlt. „Das hat uns geholfen“, betonte er. Weil die Gewerbesteuer nicht einbrach, habe das Geld geholfen, Rückgänge der Einkommensteuereinnahmen auszugleichen. 

Thiel verkündete noch eine weitere gute Nachricht. Denn die für 2020 genehmigte mögliche Kreditaufnahme in Höhe von 11,8 Millionen Euro werde nicht in Anspruch genommen. Butzbach könne die notwendigen Ausgaben aus den liquiden Mitteln bestreiten. Der Effekt für 2022 ist, dass im Bereich Zins und Tilgung 300 000 Euro eingespart werden. Für die Folgejahre seien 415 000 Euro dafür veranschlagt worden, die nun auch nicht benötigt würden. 

Inzwischen ist auch der Jahresabschluss 2020 erstellt und wurde dem Magistrat vorgelegt. Thiel berichtete, dass das Ergebnis um 1,8 Millionen Euro besser ist als geplant. Ursprünglich war das Plus mit 1,1 Millionen Euro vorgesehen, tatsächlich sind es 2,9 Millionen Euro. 

Beim Ausblick auf das kommende Jahr – der Haushalt 2022 liegt noch beim Wetteraukreis zur Genehmigung – sagte Merle, dass für den Etatentwurf voraussichtlich ab Juli geplant und er dann im Herbst ins Parlament eingebracht werden könnte. Unter anderem wisse man wegen des Doppelhaushalts des Wetteraukreises bereits um die Höhe der Kreis- und Schulumlage. 

Die Stadt plane weiter eine Reihe von Investitionen. Dabei stellten sich die Fragen, wie sich die Bau-
preise und die Materialverfügbarkeit entwickelten. Ziel sei es aber, weiter an den Investitionen zu arbeiten und sie peu à peu umzusetzen.