Hessens Justizministerin besuchte am Heiligen Abend die JVA Butzbach

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Hessens Justizministerin besuchte am Heiligen Abend die JVA Butzbach

Landtagspräsident Kartmann: Bevölkerung macht mit JVA nur positive Erfahrungen

Butzbach (mr). „Nicht nur den vielen Polizeibeamtinnen und -beamten gilt dieser Tage mein Dank, sondern auch Ihnen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Strafvollzug gebührt mein höchster Respekt“, waren die Eingangsworte der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hermann, als sie am Heiligabend Angestellte der Justizvollzugsanstalt Butzbach in der Kapelle der JVA begrüßte. Schon seit vielen Jahren ist es Brauch, dass sich Vertreter des hessischen Justizministeriums in den Strafanstalten des Landes an Heiligabend einfinden, um den Mitarbeitern für deren Arbeit und Engagement auch über die Feiertage zu danken.

Mit der Ministerin waren Landtagspräsident Norbert Kartmann, der FDP-Landtagsabgeordnete Jörg-Uwe Hahn sowie die beiden Mitglieder im Unterausschuss „Justizvollzug“ des hessischen Landtags, Heike Hofmann(SPD) und Karin Müller (Bündnis ´90/Grüne) nach Butzbach gekommen. Begrüßt worden waren sie von Anstaltsleiter Eugen Martz, der die Abordnung sowohl durch das Gefängnis selbst als auch in die Sicherheitszentrale führte.

Justizministerin Kühne-Hermann betonte in ihrer Dankesrede, dass man in Butzbach alle Stellen habe besetzen können und mit 27 neugeschaffenen Stellen auch die Ausbildung wieder ermögliche. „Insgesamt haben wir 98 Prozent aller Stellen in Hessen derzeit besetzt, so dass wir hier auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Überstunden und Mehrdienste auf ein notwendiges Mindestmaß einschränken können“. „Dennoch“, so die Ministerin weiter, „müssen viele von Ihnen über die Feiertage arbeiten. Und dafür gebührt Ihnen der Dank der Landesregierung, des Parlaments, ja aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes“.

Kühne-Hermann führte weiter aus, dass es beim Thema Strafvollzug keine Opposition gebe, sondern man arbeite eng im Unterausschuss Justizvollzug zusammen. Die Ministerin wies auch darauf hin, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Strafvollzug in der stark emotionalen Weihnachtszeit auch den Insassen des Gefängnisses das Gefühl vermitteln müssten, nicht abgehängt zu werden von der Gesellschaft.

So stehen in den Gängen des Gefängnisses Weihnachtsbäume, auch die Fassaden des Gefängnisses im Innenbereich sind geschmückt. Neben der Ausgabe einer Weihnachtstüte mit Gebäck, Stollen, Obst und einem Schoko-Weihnachtsmann wird den Gefangenen auch ein Weihnachtsessen zubereitet. Für das Essen am Mittag des Heiligabends haben sich die Gefangenen Geflügel-Gyros-
pfanne mit Krautsalat gewünscht, während am Abend ein Antipasti Teller auf dem Speiseplan steht.

„Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser und aller hessischen Vollzugsanstalten gebührt eine hohe Wertschätzung und großer Respekt, müssen sie doch gerade in dieser emotionalen Zeit die Stimmung von und mit den Gefangenen auffangen, beurteilen und lenken. Je besser dies gelingt, um so zufriedener sind auch die Gefangenen“, so die Ministerin. Über die Weihnachtsfeiertage werde den Gefangenen verlängerte Telefonate gewährt und auch Besuche seien über die Feiertage im sonst üblichen Rahmen möglich.

Landtagspräsident Kartmann betonte in seiner Grußadresse an die Mitarbeiter der JVA, dass sich die Butzbacher Bürgerinnen und Bürger trotz einer JVA mitten in der Stadt sicher und wohl fühlten. „Dazu tragen Sie mit Ihrem Dienst bei und dafür möchte ich Ihnen, auch als Butzbacher, danken. Die ganze Stadt, die hier ansässigen Firmen und die Bevölkerung machen durchgehend positive Erfahrungen“, so Kartmann.

Am Rande des Besuchs erläuterte Ministerin Kühne-Hermann, dass die Sicherheit der Bevölkerung insbesondere durch Maßnahmen von innen geleistet würden. Von einer ganz klaren Trennung von gewalttätigen Strafgefangenen – die JVA Butzbach führt die höchste Sicherheitsstufe – bis hin zu einer wohl durchdachten Weiterbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werde alles getan, damit diese Sicherheit auch weiterhin gewährleistet sei. „In den letzten 10 Jahren hatten wir keinen Ausbruch mehr, das von uns verfolgte und von allen Parteien mitvertretende Konzept ist erfolgreich“, so die Ministerin.

Der ehemalige Justizminister Jörg-Uwe Hahn, der die Butzbacher Anstalt aus seiner Zeit als Minister bereits kennt, ergänzte zu den Ausführungen Kartmanns, dass man eben 365 Tage im Jahr aufpasse und nicht an Weihnachten eben mal gerade nicht. Heike Hofmann (SPD), Mitglied im Unterausschuss Justizvollzug, betonte in ihrer Grußadresse, dass Sicherheit der Bevölkerung und Resozialisierung der Gefangenen keine Gegensätze seien. Sie betonte, ihre Landtagsfraktion besuche regelmäßig Justizvollzugsanstalten, um sich einen Überblick zu verschaffen. Auf der „offen“-Liste stehe noch die JVA in Butzbach.

Karin Müller (Bündnis ´90/Grüne) dankte der Ministerin für ihr Engagement und betonte das gute Miteinander im Ausschuss. Sie habe einst als Praktikantin in einer Vollzugsanstalt miterleben dürfen, wie sehr die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefordert würden: „Sie müssen von Sozialarbeiter über Hausmeister bis hin zum – Schließer – alles sein“. Den Mitarbeitern der JVA Butzbach des laufenden Diensts wünschte sie „keine besonderen Vorkommnisse über Weihnachten“.

Im Anschluss verteilten die Ministerin und die Abgeordneten des Landtags kleine Geschenke bestehend aus einem Keramikbecher mit Süßem. Die Abgeordneten besuchten im Anschluss das Herz der JVA, die Sicherheitszentrale. Im weiteren Gespräch mit der Ministerin wies sie darauf hin, dass auch die Gottesdienste konfessionsübergreifend gut besucht würden. So habe der Bischof sein Kommen für diese Weihnachten zugesagt. „Vater-Kind“-Projekte würden in Butzbach gefördert, um auch ein Familienleben jenseits der Mauern aufrecht zu erhalten. Mit der Reform 1998 würde seit 2000 bei den Gefangenen individuell deren familiäre Situation berücksichtigt, was auch wiederum zu einer Entspannung beigetragen hätte. Mit einem kleinen Wunsch an die Ministerin verabschiedete sich Anstaltsleiter Eugen Martz von der Ministerin: Man wünsche sich für die Weihnachtsbäume neuen Tannenbaumschmuck – die Ministerin nahm diesen Wunsch mit nach Wiesbaden.

Foto: mr

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