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Hohe Kosten sollen minimiert werden

Im Raum Butzbach ist an der Installation des neuen Breitbandkabels auch das heimische Unternehmen RUM0 - Solarund Gebäudetechnik GmbH - aus der August-Wenzel-Straße 7 in Butzbach beteiligt. I n diesen Tagen wurde in der Nieder-WeiselerF eldgemarkung die Verbindung des Kabels zur Haingrabenschule in Nieder-Weisel hergestellt (Bild oben rechts). Auch in der August-Storch-Straße in Butzbach waren die RUM O-Technikeirm Einsatz, wo das Breitbandkabel zur Stadtschule führt (Bild links). Unten ein Bild aus Kirch-Göns, wo zur Zeit das Breitbandkabel zur Gönser Grundschule verlegt wird. Foto: BZ

Geringes Interesse an Bürgerversammlung zu „wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ in der Stadt Münzenberg

MÜNZENBERG (müh). Sehr überschaubar waren die Besucherzahlen der beiden Bürgerversammlungen zum Thema „Wiederkehrende Straßenbeiträge“ im großen Saal des Bürgerhauses. Das mag an Corona gelegen haben – aber vielleicht auch an dem Fazit, das mancher Grundstückseigentümer für sich bereits vor der Veranstaltung gezogen hatte: „Lässt sich eh nicht ändern, warum also dafür einen freien Abend opfern?“ Diese Erkenntnis bestätigte klipp und klar die Kernaussage von Markus Schäfer der Firma Kommunal-Consult Becker AG: „Zahlen müssen Sie so oder so.“ Kein Eigentümer eines bebaubaren Grundstücks kommt um Straßenausbaubeiträge herum. Entscheidend sei aber die Art und Weise, wie diese Gelder erhoben werden, so Schäfer.

Bisher erhebt die Stadt Münzenberg einmalige, maßnahmenbezogene Beiträge auf den Straßenausbau. Sie gelten ausschließlich nur für Anliegergrundstücke an der Straße, die grundhaft saniert wird. Die Gesetzeslage gäbe eine völlige Abschaffung der Straßenbeiträge her – doch dies hat die Stadtverordnetenversammlung bereits abgelehnt. Denn dies würde zwingend zu einer massiven Erhöhung der Grundsteuer B führen – denn irgendwie muss eine intakte Straßeninfrastruktur in der Burgenstadt ja finanziert werden.

In der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2019 entschieden sich die Parlamentarier nach intensiven Diskussionen für die Einführung der wiederkehrenden Straßenbeiträge und für die Änderung der Straßenbeitragssatzung weg von den einmaligen Beträgen hin zu wiederkehrenden Zahlungen. Für die wiederkehrenden Beiträge entstanden auf dem Stadtgebiet fünfAbrechnungsgebiete gebildet – eines für jeden Stadtteil. Darüber hinaus bildet das Wohn/Gewerbe-Mischgebiet „Am Römerhof“ in Gambach einen eigenes Abrechnungsgebiet.

Das neue Beitragsverfahren sieht wiederkehrende Straßenbeiträge vor, die sich nach der Grundstücksgröße, Anzahl der Vollgeschosse und der Nutzung richten. Die Beiträge erhebt die Stadt Münzenberg nur dann, wenn tatsächlich Investitionen an öffentlichen Straßen in einem Abrechnungsgebiet vorgenommen werden.

Dann wird der Anteil der Stadt an den Kosten ermittelt, danach die Beiträge für die Bürger. Letzteres ist recht komplex, da eben nicht nur die Grundbuchfläche zählt. Auch der Nutzungsfaktor (also die Frage, ob auf dem Grundstück ein- oder mehrgeschossig gebaut werden kann) sowie die Art der Nutzung werden einbezogen. Diese Daten müssen für die Berechnung oft erst ermittelt werden. Die Beiträge werden anschließend auf einen Zeitraum aufgeteilt, meistens sind es drei bis fünf Jahre. Werden im Rahmen der grundhaften Erneuerung auch noch andere Arbeiten erledigt, werden diese Teilbereiche aus den Straßenbeiträgen herausgerechnet. Diese Kosten trägt dann der Auftraggeber der Arbeiten, beispielsweise die Telekom oder Versorger wie die Ovag.

Alle Grundstückseigentümer, die bereits Erschließungsbeiträge, Ausgleichsbeiträge oder einmalige Beiträge geleistet haben, kommen in den Genuss einer Schonfrist. Diese werden in der künftigen Straßenbeitragssatzung der Stadt Münzenberg festgelegt. Der Gesetzgeber sieht eine Mindestfrist von fünf Jahren und eine Maximalfrist von 25 Jahren vor. Bis zur Höhe der von ihnen bereits gezahlten Beträge für das jeweilige Grundstück sind die Grundstückseigentümer dann von der Beitragspflicht der wiederkehrenden Straßenbeiträge befreit. Das gilt auch für erstmalige Erschließungskosten, die über Ablöseverträge entstanden sind.

Ganz klarer Vorteil des neuen Systems: Bisher mussten Anlieger befürchten, sich mit einem oftmals hohen vierstelligen Betrag an einem Ausbau oder einer grundhaften Erneuerung ihrer Straße beteiligen zu müssen. Um diese hohe einmalige Belastung der Anwohner zu minimieren, hat die Münzenberger Stadtverordnetenversammlung die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge zur Erneuerung, Verbesserung und Erweiterung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen beschlossen. Da nun viele Schultern die anstehenden Kosten tragen, zahlt man zwar öfter, aber dafür deutlich weniger hohe Beiträge.

Markus Schäfer – von 2006 bis 2018 selbst Bürgermeister – führte anschaulich in die komplexe Materie ein. Fragen und Anregungen aus den Diskussionen nach dem Fachvortrag fließen in die abschließenden Abstimmungen für die geänderte Straßenbeitragssatzung der Stadt Münzenberg ein.

Foto: BZ

 

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