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Initiative nimmt Abstand von Protest

„Lichterspaziergang“ der Aktiven gegen Corona-Regeln „Butzbach steht auf“ am Montag abgesagt

BUTZBACH (thg). Gleich zweimal innerhalb von 24 Stunden waren Polizei und städtisches Ordnungsamt mit Veranstaltungen auf dem Butzbacher Marktplatz befasst. Zu einem „Lichterspaziergang“ hatte die derzeit im Gründungsprozess stehende Bürgerinitiative „Butzbach steht auf“ für Montag, 18 Uhr, aufgerufen. Das Butzbacher Bündnis hatte zur selben Zeit eine Gegendemonstration angemeldet. Am Dienstagvormittag hatte die NPD einen Informationsstand auf dem Marktplatz. Das Butzbacher Bündnis war ebenfalls vor Ort. Das Fazit des Ordnungsamts fällt jeweils positiv aus, besondere Vorkommnisse wurden nicht berichtet. 

Am Montag wurde gegen 18 Uhr im Eisregen auf dem Marktplatz klar, dass die Initiative die Veranstaltung, für die 70 Teilnehmer angemeldet waren, abgesagt hatte. Björn Sopouschek von der Initiative teilte dazu gestern mit, dass unter anderem die Vorgabe des Ordnungsamts, die Veranstaltung auf dem Marktplatz stehend statt als Spaziergang abzuhalten, zur Absage geführt habe. 

Ordnungsamtsleiter Jürgen Eheim begründete im Gespräch mit der BZ die Entscheidung mit der Erfahrung aus dem vergangenen unangemeldeten „Spaziergang“ der Initiative. Bei einer solchen Veranstaltung hätte die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln und einer Maskenpflicht nicht überprüft werden können. Er betonte, dass die selben Regeln der Genehmigung für das Butzbacher Bündnis galten. Eheim berichtete, dass aufgrund des Filmmaterials von der Veranstaltung Ende Januar nun Menschen identifiziert worden seien, die gegen die Vorgaben zum Coronaschutz verstoßen hätten. Gegen sie werde Anzeige erstattet. 

Am Montag fand sich auf dem in drei Teile abgesperrten Marktplatz eine Gruppe aus Reihen der Initiative zusammen, die Eheim zusammen mit Polizeibeamten – sie waren mit sieben Fahrzeugen vertreten – auf ihr Erscheinen ansprach. Weil die Veranstaltung abgesagt worden sei, sollten sie den Ort verlassen. Als Begründung erhielt er die Antwort, man sei gekommen, um Menschen, die teilnehmen wollten, darauf hinzuweisen, dass der Spaziergang abgesagt worden sei. 

Rund um den Infostand der NPD blieb es gestern ruhig. Polizei und Ordnungsamt waren zeitweise vor Ort. 

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