Jede Fraktion im Magistrat vertreten

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Jede Fraktion im Magistrat vertreten

BUTZBACH. Der Magistrat der Stadt Butzbach besteht aus Bürgermeister Michael Merle (2.v.l.) und den ehrenamtlichen Stadträten (v.l.) Gernot Krämer, Christoph Jung, Dieter Söhngen, Markus Ruppel, Thomas Gerum, Norbert Gonter, Michael J. Mentz, Michael Schröter und Bernhard Dern. Text + Foto: thg

Drei Listen zur Wahl in Stadtverordnetenversammlung Butzbach / CDU stellt mit Markus Ruppel Ersten Stadtrat

BUTZBACH (thg). Jede Fraktion der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung ist im Magistrat vertreten. Das ergab die Wahl der ehrenamtlichen Stadträte am Dienstag in der Mehrzweckhalle Kirch-/Pohl-Göns. (AG) Die Liste der Arbeitsgemeinschaft aus CDU, SPD und FDP erhielt 23 Stimmen und damit eine weniger als Vertreter dieser Fraktionen anwesend waren. Eine Stimme mehr als erwartet erhielt die UWG-Liste mit sechs, die Liste von Grünen- und Linken-Mitgliedern kam auf acht Stimmen. 

Damit ergibt sich, dass Markus Ruppel (CDU) Erster Stadtrat ist und damit auf seinen Parteikollegen Manfred Schütz folgt, der sich nicht erneut zur Wahl stellte. Michael Schröter (SPD), Norbert Gonter (FDP), Bernhard Dern (CDU), Michael J. Mentz (SPD) und Dieter Söhngen (CDU) von der AG-Liste wurden ebenfalls gewählt. Christoph Jung (Grüne) und Gernot Krämer (Linke) komplettieren zusammen mit Thomas Gerum (UWG) das Gremium um Bürgermeister Michael Merle. 

Vor der Wahl äußerte sich Grünen-Fraktionsvorsitzende Jutta Schneider. Sie übte Kritik an der AG, die weniger nach Kompetenzen bei der Besetzung von Posten als nach dem richtigen Parteibuch frage, und das bis hinunter in die Ortsbeiräte. Die SPD renne der CDU hinterher, die aus taktischen Gründen im vergangenen Bürgermeisterwahlkampf die Kooperation mit Grünen und SPD aufgekündigt hätte. Die FDP werde als „Versicherung“ benötigt. Vor fünf Jahren hätten die Liberalen eine inhaltliche Neuausrichtung gefordert. „Wo bleibt diese jetzt?“, so Schneider. 

Ferner vermisst die Grünen-Sprecherin die Angabe konkreter Inhalte der Politik der AG. Bislang würden die Sachthemen nur stichwortartig aufgezählt. Der Klimaschutz stehe für die Grünen aber an erster Stelle, das seien sie ihren Kindern und Enkelkindern schuldig. Die gemeinsame Liste mit der Linken zur Magistratswahl sei gebildet worden, um zu verhindern, „dass durch Abstimmungsmanöver die Linke keinen Magistratssitz erhält“. 

CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Euler warf Schneider vor, die Grünen hätten nur ein Thema: Klimaschutz. Aber die AG werde die Themen vorgeben, dabei sei der Klimaschutz nicht alleinstehend, sondern es werde alles im Blick behalten. Die Grünen hätten sich einer Zusammenarbeit verweigert. Nun würden demokratische Gepflogenheiten in Frage gestellt. „Wenn es demokratisch gewählte Mehrheiten gibt, dann ist das zu akzeptieren“, sagte Euler unter anderem auf die Ortsbeiräte bezogen. Aus der Kooperation sei die Union ausgestiegen, weil die Arbeit mit den Grünen „unsachlich und ungezielt“ gewesen sei. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit dem ganzen Haus, insbesondere mit SPD und FDP“, sagte Euler.

„Bei den anderen Parteien spürten wir dieses Bedürfnis nur geringfügig bis gar nicht“, sagte Linke-Fraktionsvorsitzender Walter Strasheim-Weitz zur gemeinsamen Magistrats-Liste mit den Grünen. Auch er vermisst Inhalte, es gebe laut den drei Fraktionsvorsitzenden nur einen „thematischen Fahrplan“. „Fakt ist, dass es nirgendwo eine Pressemeldung, Darstellung mit Inhalten oder irgendwelche Details gibt.“ Dazu hatte er die Internet- und Face-bookseiten der drei Parteien und die BZ ausgewertet. Ziele aus Leserbrief-Aussagen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Vera Dick-Wenzel könne man zusammenfassen mit einem Zitat der Schauspielerin Sandra Bullock: „Weltfrieden“. 

Die Umgehungsstraße B3a werde in einer Reaktion auf einen Leserbrief in der BZ nur wegen der angekündigten „Demo“ erwähnt, so Strasheim-Weitz. Die Aussage, die Öffentlichkeit werde rechtzeitig eingebunden und informiert, empfinde er als Witz. Initiator der Umgehung sei der frühere CDU-Bürgermeister Oswin Veith gewesen. 

Strasheim-Weitz kritisierte auch Ruppel für seinen Facebook-Auftritt. Er werbe mit dem Slogan „Gib Annalena keine Chance“ – bezogen auf die Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock – im Stil von „Gib Aids keine Chance“, und Euler befürworte das. Damit sei der „wilde Westen“ im Magistrat von Butzbach eingekehrt. 

Dick-Wenzel richtete sich an Schneider, deren Frustration sie verstehe: Ihre Träume könnten nun nicht umgesetzt werden. Der „verschüttete Kaffee“ von vor zwei Jahren sei inzwischen getrocknet, sagte sie zur erneuten Zusammenarbeit mit der CDU. Aber jetzt gehe es darum, ein funktionsfähiges Parlament zu haben. Die SPD sei dafür bekannt, dass sie sich dem Disput stelle. Und sie richte sich auch an die Parteien, die nicht der AG angehören. Und auch der SPD sei es wichtig, „keine Kellerkinder“ in Butzbach zu haben, sondern eine Beteiligung am Magistrat für jede Fraktion. 

Bürgermeister Michael Merle bedankte sich vor der Wahl beim bisherigen Ersten Stadtrat Schütz. Er habe mit ihm in den letzten zehn Jahren sehr vertrauensvoll zusammengearbeitet. Er habe eine großartige Persönlichkeit und einen tollen Charakter und habe viel geleistet in den vergangenen Jahrzehnten: „Manfred Schütz ist ein ganz Großer.“ 

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