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Keine Eingabe gegen Möbelhaus

Diskussion über Antrag der Grünen in Butzbacher Stadtverordnetenversammlung zu Bad Vilbel

BUTZBACH (thg). Noch einmal ein leidenschaftlicher Meinungsaustausch fand gegen Ende der letzten Sitzung der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung in der Mehrzweckhalle Kirch-/Pohl-Göns statt. Die Grünen hatten beantragt, dass der Magistrat gegen die Ansiedlung eines großen Möbelhauses in Bad Vilbel Stellung bezieht. 

Als Dringlichkeitsantrag war dieser Wunsch in der vergangenen Sitzung kurz vor dem Fristablauf für Eingaben beim Regionalverband abgelehnt worden und kam nun turnusgemäß auf die Tagesordnung des Parlaments. Grünen-Fraktionsvorsitzende Jutta Schneider betonte aber, dass es vielleicht noch Möglichkeiten dafür gibt. Städte wie Friedberg und Wetzlar seien bereits eingeschritten. 

Die Motivation der Grünen lag darin, das örtliche Möbelhaus in Griedel vor Abwanderung von Kunden zu schützen. 45 bis 50 Arbeitsplätze gebe es dort. Bereits seit den 60er Jahren gebe es dort Möbel. In Bad Vilbel sei eine große Quadratmeterzahl auch für andere Sortimente geplant, was den Einzelhandel andern-
orts beeinflusse. Und Möbel kaufe man nicht jeden Tag. 

Was Schneider als Argument dafür anführte, gerade dafür zu sorgen, dass diese Möbel dann in Butzbach gekauft würden, sah der Sprecher der CDU-Fraktion, Dennis Wirth, eher als Gegenargument. So oft fahre man nicht dorthin. Er bezeichnete den Grünen-Vorstoß als „Schaufensterantrag“, der zudem wie auch andere Anträge der Fraktion über Bundes- und Landesverbände zu örtlichen Grünen weiterverbreitet würden. Er wies darauf hin, dass die Regionalversammlung vor Weihnachten die Quadratmeter-Obergrenzen für die Sortimente des geplanten Möbelhauses beschlossen habe. Dies hätten die Vertreter der Grünen in dem Gremium mitbeschlossen. 

Gegenüber Wirth wollte Daniel Libertus (FDP) eher sachlich statt aufgeregt gegen den Antrag argumentieren, wies aber auf Wirths Ausführungen hin. Außerdem stellte er die Frage, was Butzbach machen würde, wenn man große Flächen für eine Ansiedlung zur Verfügung stellen wolle und andere Kommunen das verhindern wollten. 

Als „völligen Unsinn“ bezeichnete UWG-Fraktionsvorsitzende Gudrun Reineck den Grünen-Antrag. In der Marktwirtschaft sei es jedem freigestellt, wo er einkauft.  

Die SPD enthielt sich der Stimme, einzig die Grünen stimmten zu, die Mehrheit lehnte den Antrag ab. 

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