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Kernstadt-Ortsvorsteher gesucht

WAHL — Ortsbeirat Butzbach kommt morgen um 20.00 Uhr zusammen / „Posten mit Verantwortung“

Butzbach (thg). Ein neuer Ortsvorsteher für die Kernstadt Butzbach wird gebraucht. In der Sitzung am Donnerstag, 26. September, ab 20.00 Uhr im Gruppenraum im Bürgerhaus Butzbach steht die Wahl auf dem Programm. 

Dass innerhalb einer Wahlperiode nun die dritte Wahl eines Ortsvorstehers auf dem Programm steht, ist „ungewöhnlich“, wie der stellvertretende Ortsvorsteher Benjamin Seliger (CDU), sagte. Aber nachdem Heinz Donig (SPD), der das Amt zunächst ausübte, verstorben war und Frank Behrendt (SPD) wegen eines Umzugs das Amt nicht mehr ausüben kann, wird die Wahl erforderlich. 

„Ich kandidiere nicht“, sagte Seliger auf Anfrage der BZ. Es seien bereits Gespräche geführt worden, aber wer morgen Abend gewählt wird, werde sich dann zeigen. Dem Gremium gehören sieben stimmberechtigte Mitglieder an, jeweils zwei von SPD, CDU und UWG, dazu ein FDP-Vertreter. 

Auf die Frage nach den – analog zur Stadtverordnetenversammlung „neuen Mehrheit“ – wies Seliger darauf hin, dass es auf Stadt-Ebene keine Kooperation aus CDU, SPD und Grünen mehr gebe. Aber in bestimmten Punkte könne man weiter zusammenarbeiten, in anderen nicht. Es gebe wechselnde Mehrheiten in Sach- und Personalthemen. Der Ortsbeirat sei indes ein Kollegial-Organ, in dem man auch über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeite. 

Vor dem Hintergrund der Wahl eines NPD-Mannes zum Ortsvorsteher in Altenstadt wies Seliger auch darauf hin, dass nicht unbedingt viele Interessenten an dem Amt eines Ortsvorstehers zur Verfügung stünden. Wer an der Spitze des Gremiums steht, trage auch noch „ein Stück mehr Verantwortung“. 

In diesem Jahr tagte der Ortsbeirat bislang zweimal, im Februar und im Juni. Darauf angesprochen sagte Seliger, dass das Gremium formal nur eine beratende Stimme habe, die der Magistrat anhören könne. So sei es zum einen die Sache, welche Bedeutung der Bürgermeister und der Magistrat dem Gremium beimessen, zum anderen könne auch der Ortsbeirat aus sich selbst heraus, speziell der Ortsvorsteher, Themen setzen. „Wenn es einen Ortsbeirat gibt, dann sollte man ihn auch ernst nehmen, denn dann fühlen sich auch die Wähler ernstgenommen.“ Es hänge ab von den „Personen an der Spitze“. 

Auf wichtige Themen des Butzbacher Ortsbeirats angesprochen, führte Seliger unter anderem die Verkehrsprobleme und die Infrastruktur der Kernstadt an.  Die Stadt bekomme viel Zuzug und sei attraktiv. „Die Infrastruktur stößt an ihre Grenzen, das betrifft beispielsweise die Auslastung der Kindergarten-Kapazitäten oder auch Sportstätten.“ 

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