Pompös und immer gern gehört
12. Juni 2018
Am Wochenende regieren am Hexenturm in Butzbach Hexen mit viel Kurzweil
13. Juni 2018

Kindergarten-Stunde kostet 27,50 Euro

AUSSCHUSS – Gebührensatzung legt Monatsbetrag fest / Neuer Bebauungsplan für Industriegebiet Nord

BUTZBACH (thg). Einstimmig befürworteten die Mitglieder von Sozial- und Haupt- und Finanzausschuss die vorgesehene Änderung der Kindergartengebührensatzung in Butzbach. Hintergrund ist die vom Land finanziell geförderte Gebührenfreistellung für sechs Stunden Kindergartenbesuch am Tag. 

Zum Thema gab es keine weitergehende Aussprache. Der kostenlose Zugang zur vorschulischen Bildung, der wünschenswert sei, wurde kurz angesprochen, angesichts der Haushaltssituation der Stadt aber für nicht umsetzbar gehalten. 

Die Landesgelder ersetzten nicht im vollen Umfang, was durch die Regelung ab dem neuen Kindergartenjahr ansonsten unter der bisherigen Gebührensatzung eingenommen worden wäre. Die Stadt nimmt daher die Möglichkeit in Anspruch, die Satzung nach dem so genannten Referenzmodell zu ändern. Für eine Betreuungsstunde über die landesgeförderte Zeit hinaus für ein Kind ab drei Jahren wird damit ein Monatsbetrag von 27,50 Euro fällig. Die Elternvertreter wurden bereits in Gesprächen über die geplanten Änderungen informiert und stimmten zu (die BZ berichtete). 

Gleichzeitig ist laut Stadtverwaltung im Gesetz die Zahlung der Gelder für „3,5 Jahrgänge“ zugesichert. Dadurch verringerten sich die Mindereinnahmen auf voraussichtlich 36 000 Euro. Bei Berechnung nach der alten Satzung wäre das Jahresdefizit von 100 000 Euro zu tragen gewesen. Die Landeszuwendung werde für alle Kinder der betreffenden Altersgruppe im Stadtgebiet bezahlt, auch wenn sie sich schon in der Eingangsstufe einer Grundschule befinden. 

Für das Industriegebiet Nord fasste der Bauausschuss einen Aufstellungsbeschluss. Bereits im Jahr 2013 hatte es ein solches Vorhaben gegeben. Inzwischen änderten sich aber die Eigentumsverhältnisse, daher beziehe sich der neue Aufstellungsbeschluss auf einen veränderten Geltungsbereich. 

In Nieder-Weisel soll ein Bebauungsplan für die Ecke Butzbacher Straße/Am Seefeld aufgestellt werden. Ein Direktvermarkter möchte die Fläche beim Johanniterkreisel für ein eigenes Projekt nutzen. 

Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Butzbach schloss das Jahr 2016 mit knapp 1,37 Millionen Euro Verlust ab. 131 000 Euro sollen in die Rücklage gehen, aus dem Gewinnvortrag werden 40 000 Euro an die Stadt Butzbach gezahlt. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte einmütig zu. 

Anette Bill wird als Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Butzbach I vorgeschlagen. Das beschloss der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig. Sie ist Pfarrerin, Supervisorin und Psychotherapeutin.

Der Haupt- und Finanzausschuss  verkaufte drei Grundstücke im Neubaugebiet in Ebersgöns. Der Vorschlagsliste zur Benennung der Schöffen stimmte der Ausschuss einstimmig zu:

Kernstadt Butzbach: Anja Spieß, Michael Giller, Astrid Schmidt, Reinhard Burk 

Bodenrod: Andrea Groh

Ebersgöns: Andreas Wilhelm

Fauerbach v.d.H.: Katja Werner

Griedel: Holger Görlach 

Hausen-Oes: Dr. Stefani Klos

Hoch-Weisel: Sigrun Schneider

Kirch-Göns: Hiltrud Euler

Maibach: Bodo Dannewitz

Münster: Dieter Fett  

Nieder-Weisel: Katja Häuser

Ostheim: Elisabeth Schwarze

Pohl-Göns: Mark Kannieß

Wiesental: Wolfgang Deines

Es können keine Kommentare abgegeben werden.