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ROCKENBERG. Ein Verlustgeschäft war für die Gemeinde offenbar nach vorliegenden Zahlen die Erschließung von drei Bauplätzen in Rockenberg „Am Kirschenberg“. Die Bauherren müssen zudem noch Teile des Hangs abtragen. Foto: thg

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Gemeindevertretung hebt Sperrvermerk für Rockenberger Baugebiet nicht auf / Übersichtliche Zahlen verlangt

ROCKENBERG (thg). Rund um die drei Bauplätze im Plangebiet „Am Kirschenberg“ auf der Fläche des früheren Ehrenmals beim Rockenberger Kindergarten gibt es bereits seit der vergangenen Legislaturperiode Diskussionen. Damals hatten SPD, Dorfpartei und Grüne dafür gestimmt, im Rahmen einer Innenentwicklung dort die Baufläche zu schaffen. Vor wenigen Wochen wurden die im Nachtragsetat 2019 dafür vorgesehenen Ausgaben von einer Mehrheit im Parlament mit einem Sperrvermerk belegt. In der Sitzung der Gemeindevertretung am Montag stand dieser Sperrvermerk erneut auf der Tagesordnung, nachdem Bürgermeister Manfred Wetz die Abrechnung und die aktuellen Zahlen vorlegte. Mit den Stimmen der CDU wurde die Aufhebung der Ausgabensperre aber abgelehnt. 

Neben der grundsätzlichen Ablehnung von Bauplätzen an jener Stelle kritisierte die Union in der Debatte zum Nachtragshaushalt seinerzeit, dass Geld bereits ausgegeben worden sei, ohne dass der Nachtrag das Parlament passiert hatte. Der Sperrvermerk wurde mehrheitlich beschlossen, Karl Maria Weckler (CDU) deutete an, es könne sich sogar um einen Rechtsverstoß handeln. Über den Sperrvermerk sollte dann abgestimmt werden, wenn dem Gemeindevorstand alle Unterlagen zu den Rechnungen vorliegen. 

Bürgermeister Wetz präsentierte nun am Montag Zahlen, die die CDU allerdings nicht nachvollziehbar fand. So wurde unter anderem moniert, dass die Erlöse aus den Baugrundstücken „Am Berg“ in die Berechnung einbezogen wurden. Somit wäre das Defizit der Baulandentwicklung „Am Kirschenberg“ noch größer als die vorgelegten 40 750 Euro. 

SPD und Dorfpartei argumentierten, das Geld sei ausgegeben, der Sperrvermerk sei daher ein untaugliches Mittel. Der Gemeindevorstand hätte vor den Ausgaben die Gemeindevertretung einbeziehen müssen. Das Defizit sei ärgerlich, aber die Innenentwicklung auch schwieriger als ein Neubaugebiet, das völlig neu an einem Ortsrand angelegt werde. Unter anderem hatte die Schwierigkeit der Erschließung der „Kirschenberg“-Grundstücke zu einer Kostensteigerung geführt. Die Grundstücke „Am Berg“ seien seinerzeit immer im Zusammenhang mit der Entwicklung diskutiert worden, also könnten sie einbezogen werden. 

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