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Kirschenberg erhält „Sperrvermerk“

NACHTRAGSETAT – Diskussion im Gemeindeparlament über Umgang mit Rockenberger Baugebiet

ROCKENBERG (thg). Nachdem die Gemeindevertretung in der vorhergehenden Sitzung den Nachtragshaushalt von Bürgermeister Manfred Wetz für das laufende Jahr mehrheitlich abgelehnt hatte, stimmten die Parlamentarier in ihrer Sitzung am Montag einstimmig zu. Zuvor hatten sie bei Enthaltung von SPD und Grünen einem Sperrvermerk auf den strittigen Investitionen in das Baugebiet „Am Kirschenberg“ zugestimmt. 

Die CDU-Fraktion hatte in der vergangenen Sitzung kritisiert, dass die Kosten der Gemeinde höher liegen als die erwarteten Einnahmen. Karl Maria Weckler nannte das Verhalten von Bürgermeister Wetz rechtswidrig, er habe Geld ausgegeben, das nicht im Haushalt veranschlagt worden sei. Rechtliche Schritte, so Weckler nach der Sitzung, werde er nicht einleiten, zunächst solle die Abrechnung der Maßnahme abgelehnt werden. Deren Vorlage war in der Sitzung ausdrücklich festgelegt worden. 

Nach der Ablehnung des Nachtragshaushalts hatte Wetz die Kommunalaufsicht informiert, und über das weitere Vorgehen Auskunft erbeten. Dort wurde der Sperrvermerk auf die Ausgabe als Option genannt. Dies hatte auch der Vorsitzende der Gemeindevertretung Berthold Wild (CDU) so erfahren und bestätigt. Weckler hielt dem entgegen, dass es üblich sei, Sperrvermerke auf Investitionen zu legen, deren Finanzierung noch nicht gesichert sei. Im Fall „Am Kirschenberg“ sei das Geld aber bereits weg. 

SPD-Fraktionsvorsitzender Tobias Gniza sagte, er sei sprachlos über den Umgang in der vergangenen Sitzung gewesen und vermutet bei der CDU eher „öffentlichkeitswirksame“ Gründe. Dass die Mehrheit einen Nachtragshaushalt ablehne, der mit einem besseren Ergebnis abschließe als ursprünglich geplant, sei falsch. Der Sozialdemokrat wunderte sich aber über den Ablauf und führte an, dass in der Ausschusssitzung zum Nachtragshaushalt dieser noch mit großer Mehrheit beschlossen worden sei. In der Gemeindevertretung sei dann aber „plötzlich“ die Meinung geändert worden und das Zahlenwerk sei mit Anschuldigungen, die „starker Tobak“ seien „ohne Vorwarnung“ abgelehnt worden. Wild reagierte auf den Ausdruck „ohne Vorwarnung“ gereizt und störte sich daran, dies in der Demokratie so zu formulieren.  

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