Justizirrtum: Unschuldig sechseinhalb Jahre in JVA
27. März 2019
Dritter Sieg im dritten Turnier 
27. März 2019

Kita-Neubau am bisherigen Standort

MACHBARKEITSSTUDIE — Rockenberger Ausschuss beschäftigt sich mit Betreuungssituation in Oppershofen

ROCKENBERG (thg). In zwei Stunden Sitzung beschäftigte sich am Montagabend der Rockenberger Haupt- und Finanzausschuss mit dem Neubau einer Kita in Oppershofen und der Änderung der Hauptsatzung. Der Tagesordnungspunkt zu der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren „Burgweg“ – ebenso „Rockenberg Süd“ – wurde nicht mehr begonnen, auch wenn Zuhörer im Sitzungssaal extra dafür geblieben waren. Der Punkt wird nun am Montag, 1. April, ab 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Burg Rockenberg nachgeholt. Beschlüsse zu den behandelten Punkten wurden nicht gefasst. 

Architekt Alfred Möller hatte im Zuge des länger dauernden Diskussionsprozesses rund um die Kinderbetreuung in der Gemeinde Rockenberg der Politik einen Anbau an den katholischen Kindergarten in Oppershofen vorgeschlagen. Diese Lösung war aber von Träger, Kita und Elternschaft abgelehnt worden. Möller war nun mit einer Machbarkeitsstudie beauftragt, um eine Alternative zu finden, sprich: Standorte für einen Neubau zu prüfen. Am Ende der Ausführungen stand seine Schlussfolgerung, dass ein Neubau auf dem bisherigen Kindergartengelände die beste Variante darstelle. 

Drei Millionen Euro würde der Bau inklusive Abriss des Bestandsgebäudes brutto kosten. Der Vorteil wäre ein neues, modern gedämmtes Gebäude im Gegensatz zu einem sanierten, aber wohl nicht ähnlich gut zu dämmenden Bestandsgebäude. 

Auf der Suche nach einem Neubau-Standort prüfte Möller die gemeindliche Fläche Am Roseneck/Am Siedlungspfad. Die Grundstücke wären allerdings zu klein, und eine benachbarte Parzelle in Privateigentum werde nicht an die Gemeinde verkauft. 

Aus dem Baugebiet „In der Teufelsküche“ könnte eine ausreichend große Fläche für den Bau herausgelöst werden. Diese könnte dann allerdings nicht mehr an Bauwillige verkauft werden, Geld, das der Gemiende dann fehle. Zudem liegt es am äußersten nördlichen Ortsrand und damit ungünstig. 

Auch der Standort am Bürgerhaus liegt ungünstig. Auch die verkehrliche Erreichbarkeit sei nicht gut. Die Gründung könnte indes Schwierigkeiten bereiten, das Bürgerhaus stehe auf Pfählen, erinnerte Möller. 

Für das derzeitige Kita-Gelände sprachen unter anderem die vorhandene Erschließung und die planungsrechtlichen Belange, da es sich bereits um die vorgesehene Nutzung handele. Kosten für einen Neubau mit drei Gruppen für Kindergartenkinder und zwei Gruppen für „U3“-Kinder bezifferte Möller auf drei Millionen Euro. Wird das Gebäude abgerissen, müsse mit einer Bauzeit von anderthalb Jahren gerechnet werden, übergangsweise könnten Container gestellt werden, was Kosten von 120 000 Euro verursache. Nach einer Gesetzesnovelle sind Fördermittel von 250 000 Euro pro Gruppe zu erwarten, damit also 1,25 Millionen Euro. Eine Sanierung der Kita mit der Erweiterung auf vier Gruppen würde voraussichtlich 1,52 Millionen Euro kosten, wobei dafür Fördermittel von 400 000 Euro zu erhalten seien. 

So diskutierten die Ausschussmitglieder vorrangig die Frage: „Wer soll das bezahlen?“ Arnold Peichl (CDU) sagte: „Das ist alles nicht mehr finanzierbar“ und sprach von der Kita-Gebührenerhöhung. Tobias Gniza (SPD) bat Bürgermeister Manfred Wetz um Zahlen, denn entscheiden könne er erst, wenn er wisse, welche Kosten durch die unterschiedliche Abschreibung für Neubau und Sanierung aussehen. Auch hinsichtlich der Energieeinsparung sollen vorgelegt werden. Achim Mosch (Grüne) neigte dem Neubau zu, eine Sanierung wäre demgegenüber eingeschränkt. Wolfgang Langsdorf (Dorfpartei) erinnerte an den für den Wetteraukreis prognostizierten Zuzug. Dies bedeute auch eine Erhöhung der Kinderzahl. 

Die Änderung der Hauptsatzung schlägt der Gemeindevorstand unter anderem vor, weil dann beispielsweise gestiegene Kosten für Leistungen nicht mehr von der Gemeindevertretung beschlossen werden müssten oder auch Niederschlagungen von Forderungen nicht mehr in dem Gremium unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden müssten. Dies sei eine praktische Regelung, dem Parlament werde der Gemeindevorstand auch regelmäßig über derlei Entscheidungen berichten. 

Zudem sieht die vorgeschlagene Satzungsänderung vor, dass die Gemeinde ihre Amtlichen Bekanntmachungen nicht mehr in zwei regionalen Zeitungen veröffentlicht, sondern nur noch in einer. Zum einen würden so Kosten gespart, zum anderen gebe es die Gemeinde-Homepage, die Gemeinde-App und die Schaukästen in den Ortsteilen für die allgemeine Information. Es wurden aber Bedenken laut, dass dann Teile der Bevölkerung keine Bekanntmachungen mehr erhalten, wenn sie die Zeitung lesen, in der die Gemeindenachrichten dann nicht mehr enthalten sind. 

Es können keine Kommentare abgegeben werden.