Kritik an Hin und Her zu Stadtteilbeirat

Butzbacher Grüne wiederholen Vorwürfe „politische Spielchen“ in der Stadtverordnetenversammlung 

BUTZBACH (pe). In einer Pressemitteilung betonen die Butzbacher Grünen, dass sich ein Rückblick auf die einzelnen Etappen der unendlichen Geschichte des Stadtteilbeirats Degerfeld lohne. Vor ziemlich genau einem Jahr – am 6. Noveber 2019 – stand der Antrag der Bündnisgrünen auf Fortführung des Stadtteilbeirates Degerfeld in seiner jetzigen Form auf der Tagesordnung einer Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Im Vorfeld habe es hinter vorgehaltener Hand bereits geheißen, dass man sich Gedanken darüber machen müsse, wie es mit dem Stadtteilbeirat nach der Kommunalwahl 2021 weitergehen solle. „Die Grünen haben dann die Initiative ergriffen und genannten Antrag gestellt“, so Fraktionsvorsitzende Jutta Schneider.

„Im Laufe eines Jahres konnten interessierte Beobachter der Butzbacher Kommunalpolitik ein Kasperletheater sondergleichen beobachten“, heißt es in der Pressemitteilung der Grünen. „Es begann ein Hin und Her, verschiedene Anträge wurden eingebracht und wahlweise in den zuständigen Ausschuss oder an den Magistrat überwiesen. Wiederholt wurden in der Stadtverordnetensitzung kurzfristig Änderungsanträge eingereicht, obwohl kurz vorher im Ausschuss eine breite Diskussion stattgefunden hatte und Änderungswünsche dort hätten vorgetragen und besprochen werden können“, kritisieren die Grünen. Hintergrund seien politische „Spielchen“, Kompetenzrangeleien und gekränkte Eitelkeiten gewesen, sind sich die Butzbacher Grünen einig. Es sei leicht durchschaubar gewesen, dass die UWG mit ihrem Vorsitz im Ortsbeirat Kernstadt Angst gehabt habe, ihren Einfluss im Degerfeld nicht ausreichend geltend machen zu können und eine Konkurrenz befürchtet habe.

Von der SPD wurde dann die Schaffung eines Ortsbeirates Degerfeld beantragt. „Ein Ortsbeirat hätte in der Tat mehr Gewicht und mehr Kompetenzen gehabt und ist von den Grünen unterstützt worden. Auf große Verwunderung stieß dabei ein seltsam zackiger Verlauf der vorgeschlagenen Ortsbezirksgrenzen“, so die Grünen. Die Vermutung liege nahe, dass hier Klientelpolitik betrieben werden sollte. Trotz dieser Zugeständnisse habe es keine Mehrheit für die Schaffung eines Ortsbeirates gegeben.

„Letztendlich wurde in der Stadtverordnetensitzung am 12. November 2020 wortwörtlich dem Antragstext zugestimmt, den die Grünen ein Jahr zuvor eingebracht hatten.“ Angesichts eines solchen Theaters müsse es nicht verwundern, wenn sich Teile der Bevölkerung entnervt von der Politik abwenden, betonen die Grünen. Transparenz, Ehrlichkeit und Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungsprozesse sehe anders aus. „Wir hoffen jedoch, dass die derzeitigen und eventuelle neue Mitglieder des Stadtteilbeirates Degerfeld sich von diesen Spielchen nicht entmutigen lassen und ihre engagierte Arbeit für den Stadtteil fortsetzen. Wir danken allen Ehrenamtlichen für ihren unermüdlichen Einsatz“, heißt es in der Pressemitteilung.