Land lässt für Rockenberg für Investitionen 750 000 Euro springen

„Hexes“ Operation kostet 2500 Euro
12. April 2018
Ein Filmemacher, der einfach macht
12. April 2018

Land lässt für Rockenberg für Investitionen 750 000 Euro springen

HESSENKASSE  – Beschluss: Sparsame Gemeinde ohne Kassenkredite erhält nun auch Zuschuss

Rockenberg (thg). 24 Kommunen, die bislang nicht von der Hessenkasse profitierten, erhalten nun als Anerkennung für ihre gute Haushaltsführung auch den Mindestbetrag von 750 000 Euro im Investitionsprogramm des Entschuldungsprogramms des Landes. Damit kommt nun auch die Gemeinde Rockenberg in den Genuss dieses Betrags, wie die Landesregierung gestern mitteilte. Auf dieses Vorgehen einigten sich Landesregierung, Regierungsfraktionen und die Kommunalen Spitzenverbände, die die hessischen Städte und Gemeinden vertreten. Die entsprechende gemeinsame Vereinbarung wurde gestern im Finanzministerium in Wiesbaden unterschrieben. 

Rockenberg war im Rahmen der Finanzhilfen des Landes für die Kommunen beim Abbau der hohen Kassenkredite vieler Städte und Gemeinden bisher nicht berücksichtigt, da sie in ihrer Haushaltspolitik auf die vermehrte Nutzung kurzfristig günstiger Kassenkredite verzichtet hatte, „also sparsam gewirtschaftet hat“, erinnert der Landtagsabgeordnete Norbert Kartmann (CDU) in einer Pressemitteilung. Diese Lücke würde jetzt von der Landesregierung geschlossen. 

Rockenberg hatte sich bei der Landesregierung darum bemüht, zumindest einen Ausgleich dafür zu erhalten, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren keine großen Schulden gemacht habe. Dazu habe Bürgermeister Manfred Wetz im Finanzministerium die Position Rockenbergs vortragen können wie auch die anderen Vertreter der wenigen Gemeinden Hessens, die bisher wie Rockenberg durch die Hessenkasse keine Vorteile hatten. 

„Natürlich habe ich mich für die Bemühungen Rockenbergs im Rahmen der Beratungen in der CDU-Landtagsfraktion eingesetzt“, unterstrich Kartmann. Insgesamt sei die Maßnahme Hessenkasse ein überaus bedeutendes Entschuldungsprogramm für die Kommunen. 

Das Land Hessen zeige sich als fairer Partner der Kommunen, betonte Kartmann. Es unterstütze die Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben, ebenso wie mit dem Schutzschirm und der Hessenkasse Entschuldungshilfen.  

Es können keine Kommentare abgegeben werden.