Linke offene Liste will „verkrustete“ Strukturen der Stadtpolitik aufbrechen

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Linke offene Liste will „verkrustete“ Strukturen der Stadtpolitik aufbrechen

Aktive ziehen positives Resümee eines Jahres Kommunalpolitik in Butzbach und legen soziale Themen fest

BUTZBACH (pi). Am Freitag zogen die Aktiven von „Die Linke.offene Liste Butzbach“ ein Resümee aus dem ersten Jahr ihrer kommunalpolitischen Aktivtitäten und schmiedeten Pläne. Die Bilanz fiel positiv aus: Die kommunalpolitische Gruppe sei in Butzbach angekommen, es seien erste wichtige soziale und ökologische Impulse für die Stadtpolitik gesetzt worden. 

Obwohl die lokale Politik von einem konservativen Bündnis aus SPD, CDU und FDP bestimmt wird, seien einige Anträge der Fraktion mit breiter Mehrheit angenommen worden. Impulse seien etwa zu Themen der Stadtgeschichte, zur besseren Transparenz der Stadtpolitik sowie zum sozialen und ökologischen Wohnen ausgegangen. Aber auch über eigene Schwächen wurde diskutiert: So sei über die eigene Arbeit nicht immer wie vorgenommen informiert worden. Es sollen künftig verstärkt herkömmliche und neue Formen der Kommunikation genutzt werden. Dennoch hätten immer wieder stadtpolitisch Interessierte den Weg zur Gruppe gefunden. Auch in Zukunft stünden die Treffen der Gruppe interessierten Butzbachern offen.

Walter Strasheim-Weitz, Fraktionsvorsitzender der Liste, blickte nach vorn: „Auch im kommenden Jahr werden wir konstruktiv, aber entschieden soziale und ökologische Themen in der Stadt voranbringen.“ Als Schwerpunkte für das kommende Jahr wurden der Widerstand gegen den „Dinosaurier der Verkehrsplanung“, die B3a, die Förderung des sozialen und ökologischen Wohnungsbaus sowie das Aufbrechen verkrusteter Strukturen in der Stadtpolitik festgelegt. Herausforderungen sieht die Gruppe in drohenden Einschnitten wegen der steigenden Gas- und Energiepreise, die auch den Haushalt der Stadt und kommunaler Gesellschaften belasten wird. Kürzungen dürften aber nicht auf dem Rücken sozial Benachteiligter ausgetragen werden. 

Darüber hinaus wurde an weiteren Ideen gearbeitet. So wird sich die Gruppe für die Schaffung von Treffpunkten für Jugendliche in der Stadt und mehr Betreuungsmöglichkeiten für Kinder einsetzen.

Die Linke.offene Liste Butzbach ist zur Kommunalwahl 2021 erstmals für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung angetreten und ist seitdem mit einer eigenen Fraktion mit zwei Sitzen im Stadtparlament, dem Magistrat mit einem Sitz, sämtlichen Ausschüssen und Aufsichtsräten kommunaler Gesellschaften vertreten.

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