Stadt Butzbach will in Stadtteil Wohnbauprojekt starten / Holger Görlach folgt auf Michael Schröter
BUTZBACH (thg). Bebauungspläne und eine Amtseinführung waren unter den Themen der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Butzbach. Sie begann am Dienstag im Bürgerhaus Butzbach mit einer Gedenkminute für den verstorbenen Stadtrat Michael Schröter. Am Ende der Sitzung wurde sein Nachfolger im Magistrat ernannt. Holger Görlach, wie Schröter Sozialdemokrat, rückt von der nach der Kommunalwahl gewählten Magistratsliste nach. Stadtverordnetenvorsteher Dr. Matthias Görlach nahm ihm den Amtseid ab, Bürgermeister Michael Merle überreichte die Ernennungsurkunde.
Zuvor hatte Holger Görlach noch in seiner Funktion als Vorsitzender des Bauausschusses aus der Sitzung berichtet. Unter anderem ging es um den Bebauungsplan „Gambacher Weg/Himmrichsgasse“ für die Kernstadt, mit dem die Nutzung von Flächen im und am Tierheim geregelt werden soll. Die UWG-Fraktion lehnte den Antrag ab.
Dabei war der Beschlussvorschlag abgeändert worden, nachdem Susan Steiner für die UWG Fehler moniert hatte. So sei das Tierheim kein „städtisches“, sondern Träger sei der Tierschutzverein, und die Aufzählungsziffern seien falsch. Im Bauausschuss hatte die UWG ohne Erfolg die Absetzung des Tagesordnungspunkts beantragt, wie Steiner erinnerte, da zunächst ein Ortstermin abgewartet werden sollte, der nun am vergangenen Samstag stattfand. Die fehlerhafte Vorlage müsste aber nun zurück in die Beratung im Ausschuss. Ansonsten werde die UWG dagegen stimmen.
Bürgermeister Michael Merle beantragte daraufhin, dass die angesprochenen Fehler korrigiert werden. In der Abstimmung über diesen Antrag enthielt sich die UWG-Fraktion der Stimme, alle anderen Parlamentarier stimmten dafür, wobei die Fraktion der Linken nicht anwesend war, sondern entschuldigt fehlte. In der Abstimmung über den geänderten Antrag stimmten CDU, SPD, FDP und Grüne für den Aufstellungsbeschluss, die UWG lehnte ihn ab. Das sorgte für Überraschung bei einigen Stadtverordneten.
Bei Nein-Stimmen der Grünen beschlossen die übrigen Fraktionen die Aufstellung eines Bebauungsplans „Auf den Wolfsäckern“ im Stadtteil Münster. Dort soll ein allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden. Es soll dazu dienen, die „bestehende Nachfrage nach Wohnbaugrundstücken“ in Münster zu decken. Die geplante Bebauung soll „im Kontext mit der Umgebungsbebauung stehen“, die von Ein- und Zweifamilienhäusern geprägt sei, so der Sachstandsbericht. Wie viele Wohneinheiten auf dem knapp einen Hektar großen Areal Platz finden sollen, ist derzeit noch nicht klar.
Dass der Großteil des künftigen Geltungsbereichs bereits im Flächennutzungsplan für Wohnbebauung vorgesehen ist, war ein Argument der Befürworter, während für die Grünen Rüdiger Angelstein das Projekt kritisierte. Anders als bei anderen Projekten sei der schonende Umgang mit Boden an dieser Stelle nicht gewährleistet. Auch das Thema Versiegelung führte er an. Zudem solle erst abgewartet werden, was sich in Münster hinsichtlich Wohnbebauung noch tut.
Dieser Punkt war auch Thema in der vorhergehenden Bauausschusssitzung zu den Wolfsäckern. Denn auf der anderen Seite des Stadtteils will ein Entwickler auf dem Gelände des früheren Betonwerks Wohnbebauung schaffen. Bürgermeister Merle sagte dazu, dass die dortige Entwicklung vorangetrieben werde und die Erschließung starten soll. Das Projekt der Stadt sei keine Konkurrenz, denn der genannte Investor habe bereits einen großen Vorsprung. Dort stünden schon die ersten Häuser, wenn das Bebauungsplanverfahren Wolfsäcker beendet sei, schätzte Merle.
