Neuer Steinbruch-Pächter steht fest

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Neuer Steinbruch-Pächter steht fest

Parlament Name wird noch nicht bekanntgegeben / Widerspruchsfrist läuft bis 19. Dezember

LANGGÖNS (ikr). Bei der Einbringung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018 in der Sitzung der Langgönser Gemeindevertretung (die BZ berichtete) brachte Bürgermeister Horst Röhrig besonders seine Freude zum Ausdruck, das Zahlenwerk noch in der letzten Sitzung des laufenden Jahres vorstellen zu können. „Das war in den Vorjahren nicht immer so“, erinnerte er an mehrfache Verzögerungen in der Vergangenheit. Planmäßig soll der Haushalt 2018 in der Parlamentssitzung Anfang Februar beschlossen werden. Zuvor wird er im Haupt- und Finanzausschuss am 22. Januar beraten und soll dann auch direkt beschlossen werden. „Fragen, die in den Fraktionen auftauchen, sollten vorab an die Gemeindeverwaltung gesendet werden. Die Antworten werden dann an alle Parlamentarier geschickt“, schilderte Röhrig das geplante Verfahren, wodurch Zeit eingespart werden soll. Martin Hanika, Vorsitzender der Gemeindevertretung, ergänzte, dass es ebenso hilfreich sei, den Haushaltsplan-Entwurf 2018 auch den Ortsbeiräten zeitnah zur Verfügung zu stellen. Der Bürgermeister stimmte dem zu, dies habe die Verwaltung ohnehin bereits für die kommenden Tage geplant.

In nicht-öffentlicher Sitzung – wegen des noch nicht abgeschlossenen Vergabeverfahrens – stimmte das Parlament mehrheitlich dem Vorschlag der zuständigen Arbeitsgruppe zu, welches Unternehmen den Zuschlag für den Pachtvertrag des Steinbruchgeländes im Ortsteil Niederkleen ab 1. Januar bekommen soll. Am Tag nach der Parlamentssitzung wurden alle Bewerber über die getroffene Entscheidung informiert. Sie haben nun zehn Tage Zeit, gegen das Vergabeverfahren Widerspruch einzulegen. Diese Frist endet am 19. Dezember. Wenn kein Widerspruch eingeht, können am 20. Dezember die Unterschriften unter den Pachtvertrag gesetzt werden. Erst dann wird das Verfahren öffentlich, und der neue Pächter darf bekannt gegeben werden.

Einstimmig befürwortete das Parlament den Prüfantrag der SPD-Fraktion, das Angebot von Carsharing in Langgöns zu prüfen. Uwe Möller, der Umweltberater der Gemeinde, soll dazu im Frühjahr eine Informationsveranstaltung mit geeigneten Referenten organisieren.

Der Antrag der SPD-Fraktion, beim politischen Handeln in Langgöns die Themen Gleichstellung, Gleichbehandlung und Teilhabe besser abbilden zu wollen, wurde in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Zuvor hatte sich Hanika gewünscht, dass der Antrag konkreter oder projektbezogener formuliert und somit nachgebessert werden sollte. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Asmussen erwiderte, dass die Sozialdemokraten eine „Diskussion anstoßen und darüber diskutieren möchten, das ist das grundsätzliche Ziel, deshalb soll der Antrag so wie er formuliert wurde bleiben“.

Einstimmig bei einer Enthaltung wurde der Prüfantrag der SPD-Fraktion, der sich mit der Aufstockung der Park-&-Ride-Anlage am Bahnhof im Kernort Lang-Göns beschäftigt, in den Bauausschuss und an den Gemeindevorstand gegeben.

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