Ortsbeirat für das Degerfeld?

ANTRAG – Grüne wollten Stadtteilbeirat fortführen, Magistrat befürwortet gewählte Institution

BUTZBACH (thg). Zur Sitzung der Butzbacher Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch hatten die Grünen den Antrag auf Einrichtung und somit Fortführung eines Stadtteilbeirats für das Degerfeld und das Gebiet „Wohnen am Limes“ gestellt. Dieser soll dann nach der nächsten Kommunalwahl, die im Jahr 2021 stattfinden soll, entsprechend den bisherigen Vorgehensweisen gebildet werden und dann seine Arbeit aufnehmen. Eingangs der Sitzung zog die Fraktion den Vorstoß allerdings zurück. 

Grünen-Fraktionsvorsitzende Jutta Schneider sagte nach der Sitzung, ihre Fraktion habe den Antrag zurückgezogen, weil im Ältestenrat der Stadtverordnetenversammlung darüber informiert worden sei, dass der Magistrat ab der kommenden Wahlperiode einen Ortsbeirat für das Degerfeld einrichten möchte, der dann auch in der Kommunalwahl von den Wahlberechtigten gewählt werde. „Für die Einrichtung des Ortsbeirats müssen Fristen vor der Wahl eingehalten werden, das gilt für einen Stadtteilbeirat nicht. Daher warten wir ab, wie sich der Magistratsvorschlag entwickelt“, so Schneider. Die Einrichtung eines Stadtteilbeirats könne immer noch beantragt werden, falls ein Ortsbeirat nicht beschlossen wird. 

Bürgermeister Michael Merle berichtete der BZ, dass im Ältestenrat der Grünen-Antrag besprochen worden sei. „Der Magistrat beschäftigt sich mit dem Thema Ortsbeirat.“ In seiner Sitzung am Dienstag habe das Gremium beschlossen, einen Ortsbeirat für das Degerfeld einzurichten. Die Verwaltung sei beauftragt worden, die dafür notwendigen Beschlussvorlagen zu erstellen, dann werde sich der Magistrat wieder mit dem Thema befassen. Die abschließende Entscheidung liegt bei der Stadtverordnetenversammlung, eine Änderung der Hauptsatzung sei erforderlich. 

Angesichts von Fristen vor der Kommunalwahl müsse nun zügig an dem Thema gearbeitet werden. Aus Gründen der „Arbeitsökonomie“ habe der Magistrat daher bereits den Grundsatzbeschluss gefasst. 

Der Vorsitzende des Stadtteilbeirats, Michael Schröter (SPD), sagte dazu, dass die für kommenden Mittwoch angesetzte Sitzung seines Gremiums verlegt worden sei. Der neue Termin ist Dienstag, 19. November, 19.00 Uhr im Treffpunkt Degerfeld. „Nachdem der Magistrat den Beschluss gefasst hat, möchte sich auch der Stadtteilbeirat mit dem Thema befassen“, so Schröter, und sich in der Sitzung dann dazu äußern. 

Die im Juli 2016 nach der Kommunalwahl vom Stadtparlament beschlossene Einrichtung eines Stadtteilbeirats sah vor, dass das Gremium für die laufende Wahlperiode eingerichtet wird. Mit 29 Ja- bei fünf Gegenstimmen wurde dieser Beschluss gefasst. Der Stadtteilbeirat war zuvor eingerichtet worden, um unter anderem das Projekt „Soziale Stadt“ zu begleiten. 

Eine Anfrage, die Susan Steiner für die UWG-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung an den Magistrat stellte, beschäftigt sich ebenfalls mit dem Stadtteilbeirat, speziell mit der Vorstellung des Projekts „Vicus Romanus“ in der vergangenen Sitzung des Beirats. Die UWG möchte dazu wissen, wann die dort vorgestellten Pläne im Ausschuss präsentiert werden und wie Kosten, Versicherung und Verkehr der geplanten archäologischen Erlebnisstätte geregelt werden. 

Im Vorgriff auf eine schriftliche Antwort des Magistrats sagte der Bürgermeister, dass die Pläne im Zuge der Haushaltsberatung im ersten Quartal kommenden Jahres vorgestellt werden. Auch die Folgekosten würden dann Thema sein. Die von der Stadt zu den Fördermitteln der „Sozialen Stadt“ zu leistenden „Komplementärmittel“ stünden im Investitionsprogramm des Haushalts bereit, der von der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden sei. Das Thema Wohnmobil-Stellplätze werde im Zuge der Bearbeitung eines CDU-Antrags zum Thema behandelt.