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Drastische Kürzung der Ausgaben: Rockenberger Bürgermeister Manfred Wetz bringt Doppelhaushalt ein  

ROCKENBERG (thg). In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Montag brachte Bürgermeister Manfred Wetz den Doppelhaushalt für das laufende und das kommende Jahr ein. Der vorgelegte Haushaltsplan schließt 2020 mit einem Überschuss von 53 899 Euro und 2021 von 28 280 Euro ab.

Die Verwaltung hat sich nach Worten des Bürgermeisters mit der Aufstellung des Etats sehr schwer getan. Erst im dritten Durchlauf sei es möglich gewesen, den Haushaltsplan ausgeglichen zu gestalten. „Zwar sind die Zuweisungen des Landes mit einer prognostizierten Steigerung berücksichtigt, gleichzeitig sind die Steigerungen bei den Personalkosten und bei der Kreis- und Schul-umlage dadurch nicht zu decken.“

Die höheren Personalkosten beruhen laut Wetz im Wesentlichen auf den gestiegenen Kinderzahlen und den im Kinderförderungsgesetz geforderten höheren Betreuungsstunden. „Eine Deckung des Haushalts war nur durch das drastische Kürzen der Ausgaben möglich. Die Instandhaltung der Infrastruktur wird dadurch auf das absolut notwendige Maß beschränkt.“ 

Im Ergebnishaushaltsplan würden folgende Maßnahmen nicht berücksichtigt: die Förderung von Kirchengemeinden, die Unterstützung des „Betreuungsvereins Räuberhöhle“, die Rückerstattung von Betreuungsgebühren für die Schließung der Kitas, ein Förderprogramm für eine Regenwassernutzung – ein Antrag der Grünen – und das Erstellen eines integrierten Energiekonzeptes, ebenfalls ein Grünen-Antrag. Darüber soll im Rahmen der Haushaltsberatungen beraten und entschieden werden.

Die im Ergebnisplan berücksichtigten Prognosen dürften wegen der Corona-Pandemie zwischenzeitlich überholt sein und voraussichtlich deutlich schlechter ausfallen, vermutet Wetz. Nicht umsonst habe die Kommunalaufsicht für 2020 Nachtragshaushaltspläne und Konsolidierungskonzepte ausgesetzt. 

Größere Einzelausgabeposten sind die Kreisumlage mit 2,02 Millionen Euro und die Schulumlage mit 884 000 Euro. Die Betreuung in den Kitas der Gemeinde weist im Jahr 2020 ein Defizit von 1,14 Millionen Euro aus. Dabei ist eine Freistellung der Betreuungsgebühren nicht berücksichtigt. 

Im Investitionsprogramm sind Maßnahmen mit den derzeit bekannten Ansätzen zusammengestellt, die mitunter schon seit Jahren in den Gremien beraten oder deren Ausführung beschlossen werden. Mit berücksichtigt seien auch der Ausbau/Neubau der Kita Oppershofen, über den noch nicht abschließend entschieden wurde, und die Vorarbeiten für den Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses auf dem „Burgweg“. Nicht berücksichtigt sind Ansätze für die Sanierung/ den Neubau eines Sportplatzhauses im Ortsteil Oppershofen. 

„Die Verbindlichkeiten werden aufgrund der geplanten Maßnahmen steigen“, prognostizierte Wetz: von 4,091 Millionen Euro Anfang 2020 auf 5,352 Millionen Euro Ende 2020 und auf 7,260 Millionen Euro Ende 2021. „Hierbei ist zu berücksichtigen, dass mit den Investitionen Maßnahmen in die Zukunftsfähigkeit und Infrastruktur der Gemeinde für die nächsten Jahrzehnte anstehen.“

Der Haupt- und Finanzausschuss befasst sich voraussichtlich in seiner Sitzung am 11. Mai mit dem Zahlenwerk. 

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