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Politik in Butzbach ruht wegen Corona

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Ausschusssitzungen abgesagt / Wenige Kinder in der Notbetreuung, die sich inzwischen eingespielt hat

BUTZBACH (thg). Die für heute anberaumte gemeinsame Sitzung von Bau- und Umweltausschuss wurde wegen des Coronavirus ebenso abgesagt wie die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am morgigen Donnerstag. Das teilte der Pressesprecher der Stadt Butzbach, Olaf Hoerschelmann, gestern mit. 

In den Sitzungen sollten neben dem Klimaschutzkonzept auch der Haushalt für das laufende Jahr und der Waldwirtschaftsplan beraten und beschlossen werden. Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die für den 1. April terminiert ist, bleibt zunächst weiter im Terminkalender. Ob sie stattfindet, ist derzeit noch nicht abzusehen. Am Montag hatte die UWG-Fraktion veröffentlicht, nicht an Gremiensitzungen teilnehmen zu wollen. 

Die Stadt Butzbach hat gestern auch alle Spielplätze geschlossen. Sie werden mit Hinweisen ausgestattet. Abgesperrt werden sie unter anderem mit Flatterband. 

Die Situation zur Kita-Notbetreuung hat sich laut Hoerschelmann eingespielt. Gegenüber den von Bürgermeister Michael Merle gestern genannten 20 Kindern seien zwar ein paar hinzugekommen, aber die Zahl sei somit immer noch gering. Die Liste der Berufsgruppen, die Anspruch auf Notbetreuung haben, werde aber immer wieder angepasst. 

Unter anderem sind Geschäfte, die nicht zum Lebensmittelhandel gehören, ab heute geschlossen. Das Ordnungsamt der Stadt und die Polizei arbeiten zusammen, so Hoerschelmann. Denn die Einhaltung der Schließungen unter anderem auch von gastronomischen zu bestimmten Zeiten werde kontrolliert. Wie und wann die Einsätze ablaufen, wollte Hoerschelmann aus „einsatztaktischen Gründen“ nicht näher ausführen. 

In Butzbach gibt es keinen Fall einer Infektion mit dem Coronavirus. Hoerschelmann sagte, dass eine solche Information nicht vorliege. 

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