Die Fahrzeugflotte …
8. Februar 2018
„Durchweg exzellent gearbeitet“
8. Februar 2018

Projekte können angepackt werden

Wetteraukreis genehmigt Zahlen vom letzten Jahr für künftige Ausgaben

BUTZBACH (thg). Die Kommunalaufsicht beim Wetteraukreis hat den Butzbacher Nachtragshaushalt für das vergangene Jahr genehmigt. Damit können unter anderem die in der Planung vorgesehenen Baumaßnahmen angegangen werden. Der Nachtragsetat war notwendig geworden, weil die Steuereinnahmen deutlich höher ausfielen als im Haushalt geplant. Die finanziellen Mittel stehen in diesem Jahr zur Verfügung.

Bürgermeister Michael Merle teilte den Stadtverordneten am Dienstagabend den Eingang der Genehmigung am selben Tag mit. Die Genehmigung wurde laut Schreiben der Aufsichtsbehörde erteilt, weil das ordentliche Ergebnis des Haushalts weiter ausgeglichen ist und die Stadt auch für die Folgejahre einen ausgeglichenen Etat prognostiziert. Da noch Fehlbeträge aus Vorjahren auszugleichen sind, ist die Genehmigung von Kreditaufnahmen am Markt nur mit Einzelgenehmigung der Aufsichtsbehörde erlaubt, wie der Kreis mitteilt.

Unter anderem sind Baumaßnahmen im Bereich Kindergärten im Nachtragshaushalt vorgesehen. Sie stehen laut Aussage des Bürgermeisters nun „ganz oben auf der Liste“ der nach der Genehmigung anzupackenden Maßnahmen. Die Planungsgrundlagen für den Neubau am Lustgarten seien geschaffen. Auch die politischen Gremien müssten sich noch mit den Themen befassen. Weitere Projekte, darunter etwa die Sanierung der Stadtmauer, seien in Arbeit. Die Stadt steht in enger Abstimmung mit der Butzbacher Wohnungsgesellschaft, die als Dienstleister für die Kommune die Bauprojekte betreut.

2,6 Millionen Euro Mehreinnahmen und damit eine Summe von 9,7 Millionen Euro verzeichnet der Ergebnishaushalt bei der Gewerbesteuer. 713 000 Euro Plus an Einkommensteuer auf somit 13,5 Millionen Euro kommen hinzu. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen für künftige Ausgaben, die bereits geplant sind, wird um 8,3 Millionen auf elf Millionen Euro erhöht.

An der Erstellung des Haushaltsplans 2018 wird nach Merles Worten „unter Hochdruck“ gearbeitet. Die Steuereinnahmen werde man erneut „konservativ“ geschätzt einplanen. Er wies auch darauf hin, dass Mehreinnahmen dazu führen, dass die Stadt eine höhere Kreis- und Schulumlage abführen muss.

Es können keine Kommentare abgegeben werden.