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Rockenberg staffelt Kita-Gebühren 

In Lockdown gilt Befreiung, wenn Angebot nicht in Anspruch genommen wird, ansonsten Zehn-Tage-Regel

ROCKENBERG (thg). Bei der Erhebung von Kita-Gebühren im Corona-Lockdown orientiert sich die Gemeinde Rockenberg an dem Modell der Stadt Wiesbaden. Das beschloss die Gemeindevertretung am Montag im Bürgerhaus Oppershofen bei einer Stimmenthaltung. 

Für die Eltern bedeutet das: Geht ein Kind in einem Monat nicht in die Betreuungseinrichtung, wie es das Land im Zuge der Pandemie-Bekämpfung empfiehlt, wird keine Gebühr erhoben. Wird ein Kind bis zu zehn Tage im Monat in die Einrichtung gegeben, wird die Hälfte der Betreuungsgebühr fällig. Keine Reduzierung der Gebühr wird gewährt, wenn ein Kind elf und mehr Tage in einer Kita betreut wird. 

Wie der Beschluss zustandekam, ist nicht alltäglich. Die CDU-Fraktion hatte den Antrag gestellt, wonach der Gemeindevorstand prüfen sollte, inwieweit die Gebühren-erhebung geregelt und der Einzug von den Konten der Eltern gestoppt werden könnte. 

Bürgermeister Manfred Wetz wies darauf hin, dass der Gemeindevorstand die Eltern nicht pauschal freistellen könne. Wer ein Kind zur Betreuung bringe, solle auch bezahlen. Der Januar-Beitrag sei eingezogen worden, am Mittwoch werde ohne Beschluss der Gemeindevertretung der Februar-Betrag eingezogen. Er führte an, dass die Situation schwierig sei, wenn jemand extra Urlaub nehmen oder ins Homeoffice gehen müsse, um ein Kind zu Hause zu betreuen. Von 105 Kindern kämen derzeit 18 täglich in die Kita Rockenberg, 14 weitere nur an einzelnen Tagen. Die Kita Oppershofen besuchen derzeit 23 von 60 Kindern. Wetz stellte den Vorschlag, die Wiesbadener Regelung zu übernehmen, zur Diskussion. 

Vertreter aller Fraktionen befürworteten den Vorschlag, CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Widmuch bezeichnete ihn als „gangbaren Weg“. So könne man auch an die Eltern ein Signal senden und nicht noch zunächst im Ausschuss darüber beraten. Sein Fraktionskollege Karl-Maria Weckler befürwortete aber eine Ausschussberatung eines vom Gemeindevorstand vorzulegenden Vorschlags und einen Beschluss in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung. 

Beigeordneter Peter Danz nahm Kontakt mit dem Bürgermeister auf, der daraufhin vorschlug, dass sich die anwesenden Mitglieder des Gemeindevorstands in einer Unterbrechung der Gemeindevertretersitzung zum Thema beraten wollten. Nach weniger als fünf Minuten war die „Sitzung“ des Gemeindevorstands beendet, der die Regelung analog zum Wiesbadener Beschluss vorschlug. Dem folgte die Gemeindevertretung. 

Wetz wies unter anderem darauf hin, dass das Land zwölf Millionen Euro pro Monat den Kommunen als Hilfe für ausgefallene Kita-Gebühren angekündigt habe. Allerdings sei vom Land auch für den Lockdown des vorigen Frühjahrs noch kein Geld eingegangen. 

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