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Rockenberger Parlament zweifelt an Studie zu Kooperation mit Münzenberg 

Papier von Ekom 21 scharf kritisiert / Neue Untersuchung müsste von Gemeinde selbst bezahlt werden

ROCKENBERG (thg). Zur interkommunalen Zusammenarbeit der Gemeinde Rockenberg mit der Stadt Münzenberg hat die kommunale Gesellschaft Ekom 21 ein Papier erstellt. Die Rockenberger Gemeindevertreter fühlen sich aber davon unzureichend informiert. Daher fand ein SPD-Antrag positive Rückmeldungen, mit dem die Erstellung einer neuen Machbarkeitsstudie vorgeschlagen wird. Die Ekom-Studie biete keine fundierte Basis für eine Entscheidung. 

Bewertungen wie „wertlos“ von Christian Wasserheß (CDU) oder „für den Papierkorb“ von Sigmar Leander (Dorfpartei) wurden für die Ekom-Studie geäußert. Antragsteller SPD-Fraktionsvorsitzender Eike Vater sagte: „In der Privatwirtschaft würde so ein Papier nicht abgenommen.“ Man wolle sich zudem nicht von Münzenberg treiben lassen. 

Bürgermeisterin Olga Schneider berichtete, sie habe bereits mit Claus Spandau, der für das Land über interkommunale Zusammenarbeit berät, Kontakt aufgenommen, ebenso mit der Münzenberger Bürgermeisterin Dr. Isabell Tammer. Laut Spandau wird es eine zweite finanzielle Förderung nicht geben. Münzenberg sei nicht bereit, noch einmal Geld zu bezahlen. 

Schneider sagte zudem, dass in der Verwaltung die Arbeit laufe. So würden Prioritäten gesetzt, im Januar sollen Gespräche mit Münzenberg geführt werden. Dann solle eine Struktur erstellt werden. Möglicherweise gehe die Ekom-Studie nicht tief. Aber die Zusammenarbeit sei machbar und ergebe Sinn. Die tiefere Ausarbeitung könnte nun die Verwaltung übernehmen oder es müsse jemand beauftragt werden. Ihr stelle sich die Frage, ob die Parlamentarier der Verwaltung nicht vertrauen. 

Leander warf Fragen auf, die in der Ekom-Studie nicht berücksichtigt würden. Unter anderem nannte er die Entscheidung, ob eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zu treffen, ein Verband zu bilden oder ein Zusammenschluss zu schaffen sei. Die Frage der Umsatzsteuer müsse berücksichtigt werden. Ferner gebe es Daten, wonach ein Verband erst ab einer Gesamt-Einwohnerzahl von 25 000 wirtschaftlich sei. 

Das Thema soll weiter im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Der Gemeindevorstand soll prüfen, welche Optionen zur Verfügung stehen und ob es möglich ist, Fördermittel dafür zu erhalten. Der Beschluss war einstimmig. 

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