Butzbacher Vorsitzender Görlach möchte seriöse, ganzheitliche Konzepte statt CDU-Wahlkampf-Schnellschuss
BUTZBACH (pm). „Wieder einmal“, schreibt Butzbachs SPD-Vorsitzender Dr. Matthias Görlach in einer Pressemitteilung, „lässt Stefan Euler von der CDU Butzbach erkennen, dass es ihm nicht um die Sache, nämlich die Innenstadt geht, sondern darum, Unwahrheiten und persönliche Diffamierungen unters Volk zu bringen.“
Abgearbeitet, so die SPD, werde sich an Anträgen der SPD in der Stadtverordnetenversammlung. Von eigenen Anträgen der CDU höre und lese man nichts. Stattdessen beglücke der CDU-Vorsitzende Euler die Öffentlichkeit mit Allerweltsphrasen und mokiere sich als Möchtegern-Kenner des Terminplans des Bürgermeisters Michael Merle.
„All dies“, so Görlach, „zeugt von mangelnder Reife und sollte die CDU eigentlich nicht nötig haben. Gerade in Zeiten wie diesen, braucht es einen klaren Kompass, den Euler vermissen lasse.“
Anders als von der CDU Butzbach suggeriert, arbeite man in der Stadt erfolgreich an der Bewältigung der durch die Corona-Pandemie ausgelösten Folgen für die Innenstadt. „Es ist feste Überzeugung der Butzbacher SPD, dass die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Folgen der Pandemie nur durch ein Maßnahmenbündel bewältigt werden können.“ Mit dem letztjährigen Kultursommer, der Unterstützung des lokalen Einzelhandels, der Gastronomie und der Wochenmarktbeschicker trage man das für die Stadt Leistbare. Hinzukommen werde ein Citymanagement, das mit Fördermitteln von Bund und Land sowie den Eigenmitteln der Stadt ein weiteres Unterstützungsangebot für die Innenstadtakteure sein werde. Auszahlen werde sich bei all dem, dass die Stadt Butzbach beharrlich daran gearbeitet habe, so Görlach, in das Innnenstadtförderprogramm „Lebendige Zentren“ aufgenommen zu werden.
Einen Meilenstein stellt nach Auffassung der Butzbacher SPD das im Rahmen einer breiten Öffentlichkeitbeteiligung erarbeitete Innenstadtentwicklungskonzept dar. Auf dieser Grundlage solle sich in den kommenden Jahren die Butzbacher Innenstadt entwickeln. Eigenartig mute es daher an, wenn die Butzbacher CDU nunmehr der überraschten Öffentlichkeit mitteile, dass sie an einer Ersatzlösung für einen City-Discounter arbeite. „Wenn dem so ist“, so Görlach, „dann fragt man sich nicht nur in der Butzbacher SPD“, warum die CDU erst jetzt mit einem Konzept komme und man dies nicht in die Beratungen des Innenstadtentwicklungskonzept eingebracht habe. Es reiche aber nicht, so die SPD, von einem City-Discounter auf dem heutigen Parkdecks Viehmarkt (Marktplatzt) zu fabulieren und damit eine alte, hinlänglich bekannte und bereits mehrfach in den städtischen Gremien diskutierte Idee aufzugreifen, sondern man müsse dann auch sagen, wo die Parkplätze ersatzweise geschaffen werden könnten. Denn eine Innenstadt mit Fußgängerzone ohne Pkw-Stellplätze, so die SPD, könne auf Dauer nicht überleben.
Wie aus den Beratungen des Innenstadtentwicklungskonzepts von Bürgermeister Merle zu erfahren war, arbeiteten der Magistrat, die Stadtverwaltung sowie die städtischen Gesellschaften nicht nur an den Konzepten für das Areal des heutigen Parkdecks Viehmarkt (Marktplatz), der Alten Mälzerei, ehemalige Druckerei Lembeck, sondern führe der Magistrat auch die Verhandlungen und Gespräche schon eine längere Zeit mit dem Eigentümer der Limesgalerie über alle denkbaren Optionen.
Die Butzbacher SPD sieht es daher als grundlegend notwendig an, in der Innenstadtentwicklung auf ganzheitliche Konzepte zu setzen. Hierzu gehöre es auch, den Fortbestand eines Parkhauses am Standort Limesgalerie zu sichern. Mit dem von den Parkhausbetrieben derzeit geplanten Neubau eines Parkhauses auf der Westseite und einem neuen Parkhaus an der ehemaligen Limesgalerie wären die für die Fußgängerzone lebensnotwendigen Stellplätze auch in Bahnhofsnähe auf der Innenstadtseite auf Dauer gesichert.
Für die Alte Mälzerei und das ehemalige Gelände der Druckerei lehnt die SPD Butzbach eine Bebauung ab. „Wichtig ist der Butzbacher SPD, dass der Blick auf die historische Stadtmauer nach dem Abbruch der Druckerei unverbaut bleibt.
Somit blieben zwei mögliche Standorte für einen konkurrenzfähigen, mit ebenerdigen Stellplätzen ausgestatteten Lebensmittemarkt in der Innenstadt: das Gelände der ehemaligen Limesgalerie und das Parkdeck Viehmarkt (Marktplatz). Beide Standorte sollten im Rahmen von weiteren städtebaulichen Prüfungen im Hinblick auf ihre Weiterentwicklung und Tauglichkeit zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes geprüft werden. Anders als die Butzbacher CDU jedoch, so Görlach, setze die SPD Butzbach dabei nicht nur auf marktkonforme Lösungen, sondern sieht den Schlüssel zur Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes in der Innenstadt in der Tatsache, dass die Stadt Butzbach über das Eigentum an Grund und Boden verfügen könne. Bezüglich des Parkdecks Limesgalerie ist das schon der Fall und bezüglich des Standorts Limesgalerie liefen schon seit längerem die Verhandlungen mit dem Eigentümer.
