Stadt zahlt für evangelische Kitas künftig mehr bei Baumaßnahmen

Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depressionen
2. Juni 2022
Graf zu Solms-Laubach kündigt Vertrag mit „Freundeskreis Arnsburg“
2. Juni 2022

Stadt zahlt für evangelische Kitas künftig mehr bei Baumaßnahmen

Neue Verträge sehen Anhebung vor / Weniger Kirchensteuer, höhere Unterhaltungskosten

BUTZBACH (thg). In der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Sozialausschuss im Butzbacher Bürgerhaus am Dienstag ging es unter anderem um den Abschluss neuer Kindertagesstätten-Trägerverträge für  evangelische Kitas in Butzbach. Sie wurden einstimmig angenommen. Damit wird es bei baulichen Veränderungen künftig teurer für die Stadt. Der Bauausschuss wählte außerdem einen neuen Vorsitzenden, nachdem Holger Görlach (SPD) einen Sitz im Magistrat angenommen hat. Einstimmig wurde sein Parteigenosse Andreas Bösch gewählt, der als einziger vorgeschlagen worden war. Bis dahin hatte der stellvertretende Vorsitzende Stefan Schepp (CDU) den Sitzungsabschnitt geleitet. 

Für den Betrieb der evangelischen Kitas in Nieder-Weisel, Pohl-Göns und der Markusgemeinde Butzbach bestehen seit vielen Jahren Kindertagesstättenbetriebsverträge mit der Stadt Butzbach. Wegen struktureller Veränderungen im evangelischen Dekanat Wetterau wurde die Trägerverantwortlichkeit für die Einrichtungen in Nieder-Weisel ab 2021 und Pohl-Göns ab 2019 von den Kirchengemeinden auf das Dekanat übertragen. Die Trägerverantwortlichkeit der evangelischen Markusgemeinde bleibt unberührt. 

Wegen gesetzlicher Änderungen im Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetz sowie wegen allgemein notwendiger Anpassungen, die aufgrund der langen Laufzeiten der bestehenden Verträge entstanden sind, wurden in intensiven Gesprächen zwischen der Stadtverwaltung, dem Dekanat und der Markusgemeinde Vertragsentwürfe erarbeitet. Die prägnanteste Änderung ist die Erhöhung der Kostenbeteiligung der Stadt Butzbach bei größeren baulichen Investitionen von bisher „fifty-fifty“, so Bürgermeister Michael Merle, auf künftig 60 Prozent bei Maßnahmen ab 10 000 Euro aufwärts. Die Markusgemeinde verweist auf sinkende Einnahmen aus der Kirchensteuer und hohe Gebäudeunterhaltungspflichten für die denkmalgeschützten Kirchen und Pfarrhäuser.

Bürgermeister Merle wies darauf hin, dass in der Kita Ostheim bereits ein anderes Modell gilt. Das Dekanat betreibt dort die Arbeit. Aber es handelt sich um ein städtisches Grundstück, ein saniertes städtisches Gebäude, und die Stadt trägt die Finanzierung. „Da zahlen wir alles.“ 

Er blickte zudem in die Zukunft. Die Evangelische Kirche in Deutschland müsse ihre Finanzen konsolidieren. Dabei stehe auch die Fülle an Gebäuden im Fokus. „Mutmaßlich irgendwann könnten wir die Gebäude angeboten bekommen“, sagte Merle zum Kita-Bereich. Damit wäre wohl aber kein Wechsel der Trägerschaft verbunden. All das bleibe aber abzuwarten. 

Im Bereich der Betreuung der unter Dreijährigen zahle die Stadt derzeit bereits 100 Prozent. Partiell habe es für die Schaffung der Plätze in den betreffenden Kitas eine Anschubfinanzierung der Kirche gegeben, die aber inzwischen ausgelaufen sei. Im Kindergartenbereich ab drei Jahre übernehme die Kirche nach wie vor 15 Prozent der Finanzierung, die Stadt 85 Prozent. Eigentümer von Grundstück und Immobilie sei jeweils die Kirche. „Mittelfristig oder auch schneller“, so Merle, könnten Änderungswünsche kommen oder auch das Angebot zur Übernahme der Gebäude. 

Comments are closed.