Stefan Euler bleibt CDU-Vorsitzender

VERSAMMLUNG — Butzbacher Union wählt Vorstand / „Wahlgeschenke nicht in Vordergrund stellen“

Butzbach (pe). Eine Reihe neuer Gesichter begrüßte der alte und neue Vorsitzende der CDU Butzbach Stefan Euler in der Mitgliederversammlung am Freitag in der Reichspost in Fauerbach. Stefan Euler wurde dabei wieder zum Vorsitzenden gewählt, als Stellvertreter vereinigten Bernhard Dern (Pohl-Göns), Ben Seliger (Kernstadt) und Markus Ruppel (Münster) die Stimmen auf sich. Schatzmeister für weitere zwei Jahre bleibt Manfred Schütz (Ebersgöns), als Mitgliederbeauftragter wählten die Mitglieder den JU-Vorsitzenden Butzbachs, Stefan Höchst (Ebersgöns), Schriftführer wurde der gerade neugewählte Vorsitzende der CDU Nieder-Weisel, Sascha Huber. Dem Vorstand gehören acht Beisitzer an: Sascha Bühler (Kirch-Göns), Christian Burk (Kernstadt), Christian Engel (Ostheim), Ewald Reitz (Fauerbach), Stefan Schepp (Kirch-Göns), Norbert Winter (Nieder-Weisel), Dennis Wirth (Nieder-Weisel) und Stadtrat Dieter Söhngen (Griedel). Als Kassenprüfer wurden Michael Born und Frank Marx sowie als Ersatzkandidat Armin Möller berufen.  

Zuvor hatte Euler nochmals Bilanz gezogen der beiden letzten Jahre. Über die Bundesereignisse, die Stetigkeit der Politik im Land Hessen bis hin zur Kreis-CDU wusste der Vorsitzende zu berichten. Kritisch beleuchtete Euler den Wechsel von Butzbachs ehemaligen Bürgermeister Oswin Veith an die Spitze der Ovag: „Ich kann das persönlich nachvollziehen, aber es hinterlässt der CDU im Wetteraukreis eine Lücke“, so Euler. Man müsse in zwei Jahren wieder ganz von vorne anfangen, das „Timing“ des Wechsels sei für die CDU äußerst ungünstig. 

Für Butzbach sieht Euler die CDU auf dem besten Weg: nicht nur, dass die CDU viele Neumitglieder zu verzeichnen habe, sondern auch, weil sich die Fraktion im Parlament nach der Loslösung aus der Kooperation mit SPD und den Grünen freier bewegen könne. Die CDU-Fraktion stelle viele gute und qualitativ hochwertige Anträge im Parlament, und wechselnde Mehrheiten würden für die CDU bedeuten, viele Vorschläge auch voran zu bringen. Auch finanziell stelle sich die Stadt derzeit gut dar, was Kreiskämmerer Matthias Walther bestätigte: Die Kreis- und Schulumlage werde 2020 um nahezu eine Million Euro sinken, so dass der Spielraum der Stadt größer werde: „Rechtzeitig zur Kommunalwahl, nur müssen wir als CDU auch weiterhin auf die Fortsetzung eines konsolidierenden Kurses in Butzbach drängen, denn die Zeiten werden schlechter werden, Begehrlichkeiten oder Wahlgeschenke dürfen nicht im Vordergrund stehen“, so Euler. 

Der Vorsitzende führte weiter aus, dass Themen wie die Umgestaltung des Bahnhofs, der barrierefrei auf allen Gleisen werden solle, unmittelbar zur Entscheidung anstünden. Dafür gebe es zwar bis zu 85 Prozent Förderung vom Land, dennoch müsse es einem langfristigen „Fahrplan“ folgen, bei dem insbesondere auch die Folgekosten zu berücksichtigen seien. 

Euler, der Anfang der Woche mit Vertretern des Frankfurter Nassauische-Heimstätte-Büros gesprochen hatte, betonte die Wichtigkeit der anstehenden Diskussionen zum regionalen Flächennutzungsplan: Butzbach solle zumindest planerisch nach Frankfurt die wichtigste Wachstumsregion in Hessen werden. „Dazu bedarf es aber auch Augenmaß, so dass wir die Infrastruktur entsprechend nachziehen können“, so Euler. Die öffentliche Sicherheit, die Fortführung des Bedarfsentwicklungsplanes der Feuerwehren, die Schaffung von Kunstrasenplätzen, keine Grundsteuer-Erhöhung bis 2021, ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz, aber auch der Ausbau Butzbachs als Naherholungsziel sei für die CDU noch stärker anzupacken. 

Die CDU sei durch den Austritt aus der Zusammenarbeit mit der SPD und den Grünen besser wahrnehmbar und das Ziel für 2021 müsse das Wahlergebnis von 2011 sein und auch weiterhin in allen Stadtteilen mit eigenen Ortsbeiratskandidaten anzutreten. Das Thema „Soziale Medien“ solle mehr und besser angepackt werden, insbesondere von Stefan Höchst. 

Eine lange Debatte über das mögliche Antreten der AfD in Butzbach bei den Kommunalwahlen beschäftigte die Mitgliederversammlung. „Wir müssen die Menschen wieder abholen, die den Populisten Glauben schenken und auf deren Wahlversprechen anspringen. Wir müssen klar und deutlich machen, dass es Grenzen gibt, und wir müssen inhaltlich den Menschen klarmachen, was auf sie wartet, wenn sie AfD wählen. Das sind Wölfe im Schafspelz, die nichts unversucht lassen werden, um Stimmen auf sich zu vereinigen“, so Euler. Finanziell stehe die CDU, so Schatzmeister Schütz, nach einem kostenintensiven 2018 im Jahr 2019 wieder stabil da. 

Gewählt wurden auch die Delegierten zum Kreisparteitag, zu dem die CDU Butzbach aufgrund ihrer Größe 15 Delegierte entsendet, drei Mitglieder werden in den Kreisverbandsausschuss entsandt. Euler kündigte an, dass am Freitag, 13. März, der ehemalige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach nach Butzbach komme.