Butzbacher SPD verabschiedet Kommunalwahlprogramm / Zusammenhalt in der Gesellschaft fördern
BUTZBACH (pm). Unter Beteiligung vieler Sozialdemokraten hat die Butzbacher SPD ihre Ziele für die nächsten fünf Jahre erarbeitet. Dieses Kommunalwahlprogramm hat der SPD-Ortsvereinsvorstand in seiner jüngsten virtuellen Sitzung einstimmig beschlossen, so Pressesprecher Michael J. Mentz und SPD-Chef Dr. Matthias Görlach in einer gemeinsamen Pressemeldung.
Für die SPD sei der Zusammenhalt in der Gesellschaft gerade auch vor dem Eindruck der vielfältigen Folgen der Corona-Pandemie ein zentrales Anliegen, unterstreicht Görlach.
Natürlich seien auch die besten Ideen ohne Mehrheiten nicht umsetzbar, weshalb die Sozialdemokraten um das Vertrauen der Wähler bitten. Erklärtes Ziel sei es wieder stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung zu werden. Für die programmatischen Ziele der Butzbacher SPD werbe man auch bei den anderen demokratischen Gruppierungen. „Die Herausforderungen an die Stadtgesellschaft werden nicht einfacher, sondern immer schwieriger. Dies bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung“, so Görlach.
Da das gesamte, 36 Seiten starke Kommunalwahlprogramm der Butzbacher SPD auf ihrer Homepage unter www.zusammenhalt-schafft-heimat.de eingestellt ist, weist die SPD nun nur auf drei zentrale Ziele für die nächsten fünf Jahre hin.
Erhalt und Schaffung von Arbeitsplätzen am Wirtschaftsstandort Butzbach, Sicherung des sozialen Zusammenhalts und Stadtentwicklung.
Görlach: „Auf der Grundlage der guten Entwicklung, die unsere Stadt in den letzten Jahren an vielen Stellen genommen hat, bin ich der festen Überzeugung, dass Butzbach das Potential hat, als Wirtschaftsstandort weiter zu wachsen, damit hier eine Vielzahl weitere Arbeitsplätze entstehen können. Wachstum und eine nachhaltige Entwicklung unserer Stadt schließen sich nicht aus. Wohnort und Arbeitsplätze wieder näher zusammen zu bringen und dabei die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist ein zentrales Anliegen der Butzbacher SPD.“
Dazu gehöre es auch, Butzbach wieder als Behördenstandort zu profilieren und bei der Entwicklung von Flächen besonderen Wert auf die Ansiedlung von zukunftsweisenden, innovativen Unternehmen zu legen. Hierzu gehört auch die Kooperation mit regionalen Hochschulen. Insbesondere gebe es am Standort Butzbach noch gewerbliche Flächenpotentiale, die in der Region immer knapper würden. Die Veränderungen in der Arbeitswelt seien durch die Corona-Pandemie beschleunigt worden. Schlagworte wie Mobiles Arbeiten, Home-Office und Co-Working-Spaces stehen dafür. Arbeitnehmer würden in der Zukunft weniger in die großen Zentren zur Arbeit fahren, sondern vor Ort in Butzbach arbeiten. Davon werde auch die Butzbacher Innenstadt profitieren. Hinzu kommen Effekte, dass Behörden und größere Unternehmen wegen der hohen Kosten im Zentrum des Rhein-Main-Gebiets ihren Sitz in die Region verlagern. Butzbach habe sehr gute Perspektiven im interkommunalen Standortwettbewerb.
Die SPD lege ein besonderes Augenmerk auf den sozialen Zusammenhalt in der Stadt. Gesellschaftliche Veränderungen müssen sozial abgefedert und gestaltet werden. Durch ein Maßnahmenbündel, so die SPD Butzbach, solle der Zusammenhalt gestärkt und weiterentwickelt werden. Hierzu zählen u.a. der Ausbau des sozialen Wohnungsbaus, die Weiterentwicklung der vorschulischen und schulischen Betreuungsangebote mit hohen Investitionen in die Kindergärten in Griedel, Ebersgöns und in der Kernstadt, der Erhalt und die Erweiterung der sozialen Infrastruktur bis hin zur Weiterführung der Angebote der Gemeinwesenarbeit, des Projekts Demokratie leben und des Projekts Soziale Stadt. Das ehemalige Lidl-Gelände soll zum Jugend- und Begegnungzentrum werden. In der Kernstadt soll eine weitere Mehrfeldsporthalle gebaut werden, an der Ostumgehung die Kunstrasen-Fußballanlage Keltenhof errichtet und in Ebersgöns die Turnhalle saniert werden. Bei allem, was die SPD mache, habe sie immer zugleich die Kernstadt und alle Stadtteile im Blick und strebe eine ausgewogene Entwicklung mit dem Ziel an, in allen Teilen der Stadt Butzbach attraktive Lebensbedingungen für die Bürger zu schaffen. Dies gelte auch für den Sicherheitsbereich. Die SPD bekenne sich zum Erhalt aller Feuerwehrstandorte und den damit verbundenen notwendigen Investitionen.
Eine ausgleichende Stadtentwicklung, wirtschaftliches Wachstum und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen seien für die Sozialdemokraten kein Widerspruch, sondern untrennbar miteinander verbunden und nachhaltig in Einklang zu bringen. Deshalb meine die SPD es ernst mit der Energiewende und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen. Für sie wird deshalb die Umsetzung des Butzbacher Klimaschutzkonzeptes Querschnittsaufgabe auf allen Feldern der Stadtentwicklung sein auch bei der Mobilität.
Butzbach sei eines der am stärksten wachsenden Mittelzentren in Deutschland. Butzbach brauche auch in Zukunft wirtschaftliches Wachstum, um all die notwendigen Veränderungen in der Stadt finanzieren zu können. Zukunftsinvestitionen in Bildung und Erziehung, in die Innenstadt, die Wiederaufforstung des Stadtwaldes, in den Klimaschutz und die Mobilitätswende kosten Geld und müssten solide finanziert werden. Der städtische Haushalt müsse dabei ausgeglichen bleiben.
