Zu „Querdenker“-Demo wertet Polizei Videoaufnahmen aus

Protest vom Dienstag hat Nachspiel / Prüfung auf Bußgeldverfahren

BUTZBACH (ots). Am Dienstagabend hatten sich in der Butzbacher Innenstadt etwa 70 mutmaßliche Gegner der Corona-Regeln zusammengefunden (die BZ berichtete). Einige Teilnehmer trugen Westen mit der Aufschrift Querdenker. Während dieser Zusammenkunft der Personengruppe kam es offenbar zu Verstößen gegen die Abstandsregel. Sowohl die Stadt Butzbach als auch die Polizei werden gegen die Personen Bußgeldverfahren einleiten, teilt die Polizei mit.

Von mehreren Personen wurden bereits Personalien festgestellt. Auch aufgrund von Videoaufnahmen wird geprüft, ob noch gegen weitere Personen solche Bußgeldverfahren eingeleitet werden müssen. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorliegt.

Hinweise dazu nimmt die Polizei in Butzbach unter Tel. 06033/91100 entgegen.

In einer Pressemitteilung übte die Antifaschistische Bildungsinitiative (Antifa-Bi) Kritik am Verhalten der Polizei während der Demonstration. Der Rechtsstaat und die parlamentarische Demokratie würden mit solchen nicht angemeldeten Demons- trationen vorgeführt. Die demokratischen Gegner der „Querdenker“ würden eingeschüchtert. Die Antifa-BI sieht eine „Gefahr für unsere Gesellschaft“. Vorsitzender Andreas Balser erklärt: „Dass eine solche Demonstration zum wiederholten Mal in Butzbach stattfinden konnte und nicht aufgelöst wurde“, ohne dass Platzverweise oder Ordnungsgelder verteilt worden seien, „lässt diese Bewegung weiter wachsen“.