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Zustimmung aus Espa für „Gegenwind“  

ORTSBEIRAT – Stromerzeuger im Butzbacher Wald dürfen in Wohngebiet lauter zu hören sein als gedacht

Espa (ikr). Die Immissionswerte der geplanten drei Windkraftanlagen mit Höhen über 200 Meter im Butzbacher Wald bei Bodenrod nahe Espa waren Thema in der Sitzung des Ortsbeirates Espa. Eines der geplanten Windräder liegt nur etwa 1,3 Kilometer Luftlinie vom Wohngebiet Espa-West entfernt. 

Ortsvorsteher Volker Rühl informierte die zahlreich anwesenden betroffenen Anwohner, dass sein Stellvertreter Erhard Mank auf Nachfrage beim zuständigen Dezernat des Regierungspräsidiums (RP)  Darmstadt die Information erhalten habe, dass die Immissionsrichtwerte für Teile des Wohngebiets in Espa-West erhöht wurden, nämlich von 35 dB A (vergleichbar mit Flüstern) auf 40 dB A (vergleichbar mit leiser Musik) für nachts. Der Ortsbeirat vermutet, dass durch diese Maßnahme, die mit der Gemeinde nicht abgestimmt werden muss, die neu geplanten Generatoren des Typs2 der WEA Enercon E-115  genehmigungsfähig werden. In dem Schreiben des RP Darmstadt heißt es unter anderem: „Der Eigentümer eines solchen an der Grenze eines Wohngebiets zum Außenbereich gelegenen Grundstücks kann nicht verlangen, dass in seiner Nachbarschaft wiederum nur Wohnnutzung entsteht und dass keine Vorhaben verwirklicht werden, von denen die Wohnnutzung nachteilig beeinflussende Immissionen ausgehen“ (Quelle: VGH vom 30.10.2009). Es wird in dem Schreiben auch auf die entsprechenden Einspruchs- und Klagemöglichkeiten verwiesen.

Nach intensiver Diskussion auch mit den Anwohnern beschloss der Ortsbeirat einstimmig, Einspruchs- und Klagemöglichkeiten der Bürgerinitiative „Gegenwind“ zu befürworten und nach Möglichkeit auch Unterstützung anzubieten. Des Weiteren wurde der Langgönser Gemeindevorstand aufgefordert, sich mit dem Bürgermeister der Stadt Butzbach hinsichtlich des aktuellen Sachstands und der veränderten Immissions-Grenzwerte der Windkraftanlagen in Verbindung zu setzen. Darüber hinaus sollen sich die Gemeindegremien zur Unterstützung des Ortsbeirates Espa und der betroffenen Bürger hinsichtlich eines möglichen Einspruchsverfahrens gegen einen immissionsrechtlichen Bescheid äußern. 

Darüber hinaus gab der Ortsbeirat zu bedenken, dass die geplante Vermarktung der gemeindeeigenen Bauplätze im Bereich „Gaulskopf“ nach Errichtung der Windkraftanlagen bei Butzbach mit den erhöhten Lärmschutzgrenzen schwierig werden könnte. Für besagtes Baugebiet wurde gerade vom Parlament die Erschließungsplanung verabschiedet.

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